BRAO (XXXX) §§ 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

BetrAVG (XXXX) §§ 19 bis 24 (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 19 (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 689 - 691 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

StBAPO 1977 Anlage 19 (zu § 48) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1160 - 1161)

AAppO Anlage 19 (zu § 22d Absatz 6) (Law)

...gskommission) (Unterschrift des/der Vorsitzenden der Prüfungskommission)

BewG Anlage 19 (zu § 169) (Law)

...621 - 2622) Tierart ...

PreisLS Nr 19 Zulieferungen aus eigenen Vorbetrieben (Law)

(1) Bei Zulieferungen marktgängiger Leistungen aus eigenen Vorbetrieben gelten als Einstandspreise die jeweiligen Marktpreise unter Berücksichtigung der eingesparten Vertriebskosten und der üblichen N...

BDG § 19 Ausdehnung und Beschränkung (Law)

(1) Das Disziplinarverfahren kann bis zum Erlass einer Entscheidung nach den §§ 32 bis 34 auf neue Handlungen ausgedehnt werden, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen. Die Ausdehnung is...

AOEG 1977 § 19 (Law)

...gspflicht ergeht nicht, wenn die Voraussetzungen des § 141 Abs. 1 der Abgabenordnung für Kalenderjahre, die vor dem 1. Januar 2004 liegen, erfüllt sind, jedoch nicht die Voraussetzungen des § 141 Abs....

BeschG § 19 Rücknahme und Widerruf (Law)

...gsinhaber 1. pyrotechnische Munition abweichend von der in der Zulassung festgelegten Zusammensetzung oder Beschaffenheit gewerbsmäßig herste...

BetrVGDV1WO § 19 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)

Der Betriebsrat hat die Wahlakten mindestens bis zur Beendigung seiner Amtszeit aufzubewahren.

EmsLotsV 2003 § 19 (Law)

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DRiG § 19 Rücknahme der Ernennung (Law)

...gsbezüge verurteilt worden war. (3) Die Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann ohne schriftliche Zustimmung des Richters nur auf Grund rechtskräftiger richterlic...

DWG § 19 Eingaben und Beschwerden (Law)

(1) Jedermann hat das Recht, sich mit Anregungen zum Programm und Eingaben an die Deutsche Welle zu wenden. (2) Eingaben, in denen die Verletzung von Programmgrundsätzen behauptet wird (Prog...

FoVG § 19 Überwachung der Einfuhr (Law)

...gsgut mit. Die genannten Stellen können 1. Sendungen von Vermehrungsgut sowie deren Beförderungsmittel, Behälter, Lade- und Verpackungsmittel...

HkNDV § 19 Übertragung anerkannter Herkunftsnachweise (Law)

(1) Die Registerverwaltung überträgt nach § 18 anerkannte ausländische Herkunftsnachweise auf das inländische Konto der Erwerberin oder des Erwerbers. Für die Übertragung muss die in das ...

HRG § 19 Bachelor- und Masterstudiengänge (Law)

(1) Die Hochschulen können Studiengänge einrichten, die zu einem Bachelor- oder Bakkalaureusgrad und zu einem Master- oder Magistergrad führen. (2) Auf Grund von Prüfungen, mit denen ein ers...

GeflPestSchV § 19 Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand (Law)

...gs VI Nummer 3 Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG, b) der Gülle nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3 Buchstabe b ...

InvStG § 19 Kapital-Investitionsgesellschaften (Law)

...gsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist und dort der Ertragsbesteuerung für Kapitalgesellschaften unterliegt und nicht von ihr befreit ist, oder ...