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2640 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)

    ...k. Prozesshandlungen eines nicht vertretungsbefugten Bevollmächtigten und Zustellungen oder Mitteilungen an diesen Bevollmächtigten sind bis zu seiner Zurückweisung wirksam. Das Gericht kann den in Ab...

  • BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)

    ...Kriegswaffenkontrollgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1980 (BGBl. I S. 2506), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 28. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3186), in der jewe...

  • BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

    ...kündung in Kraft.

  • BLG § 11 (Law)

    ...kt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflichtige ist jedoch von der Verpflichtung zu wiederkehrende...

  • BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)

    ...ken angefallene Mautaufkommen nach anteiliger Berücksichtigung der in den Absätzen 1 und 2 genannten Abzüge zu. Es ist in vollem Umfang zweckgebunden für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für...

  • BienSeuchV § 11 (Law)

    ...k gilt folgendes: 1. Alle Bienenvölker und Bienenstände im Sperrbezirk sind unverzüglich auf Amerikanische Faulbrut amtstierärztlich zu unter...

  • EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

  • EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)

    ...ke und bauliche Anlagen einschließlich der Wohnungen zu betreten. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.

  • ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)

    Die Vorschriften des § 11 und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.

  • DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

    ...Kraft.

  • DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)

    ...kung auf Deutsche Mark umzustellen, daß für zwei Mark der Deutschen Demokratischen Republik eine Deutsche Mark anzusetzen ist.

  • BNotO § 11 (Law)

    ...kundstätigkeiten außerhalb seines Amtsbezirks nur vornehmen, wenn Gefahr im Verzuge ist oder die Aufsichtsbehörde es genehmigt hat. (3) Ein Verstoß berührt die Gültigkeit der Urkundstätigkei...

  • FzgLackAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. (2...

  • GAD § 11 Rechtsverhältnisse (Law)

    ...konsuln vertreten die Interessen der Bundesrepublik Deutschland in ihrem Amtsbezirk nach Weisungen des Auswärtigen Amtes und der übergeordneten Auslandsvertretung. Ihre konsularischen Befugnisse richt...

  • FlurbG § 11 (Law)

    Die Flurbereinigungsbehörde hat die Beteiligten nach Maßgabe der §§ 12 bis 14 zu ermitteln.

  • FGO § 11 (Law)

    ...kennenden Senats erklärt hat, dass er an seiner Rechtsauffassung festhält. Kann der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen werden soll, wegen einer Änderung des Geschäftsverteilungsplanes mit der R...

  • GWDAPrV § 11 Fachhochschule (Law)

    Die Dienstbehörden weisen die Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamten dem Zentralbereich der Fachhochschule zum Grundstudium und dem Fachbereich Wetterdienst der Fachhochschule zum Hauptstudium zu. F...

  • HdlRegVfg § 11 (Law)

    (weggefallen)

  • KupfSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

  • LWLogAusbV § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

    ...Kommunikation, 6. Logistische Prozesse; qualitätssichernde Maßnahmen, 7. ...


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