• VerschG § 12 (Law)

  ...bei Feststellung der Todeszeit sind die deutschen Gerichte zuständig, wenn der Verschollene oder der Verstorbene in dem letzten Zeitpunkt, in dem er nach den vorhandenen Nachrichten noch gelebt hat, ...

• UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

  ...bewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.

• UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

  ...bildungsprüfungsverfahren, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

• WoBindG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Bundesministerium für Gesundheit kann die Ermächtigung nach Satz 1 durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf die zuständige Bundesoberbehörde übertragen.

• VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

  ...Behörden durch ihre Leiter, deren Vertreter oder Beauftragte. (2) Betrifft ein Einwilligungsvorbehalt nach § 1903 des Bür...

• VwGO § 12 (Law)

  ...ber eine Frage des Landesrechts endgültig entscheidet. An die Stelle der Revisionssenate treten die nach diesem Gesetz gebildeten Berufungssenate. (2) Besteht ein Oberverwaltungsgericht nur ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...B 3 bis B 11 687,38 797,02 890,84 ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgrup...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...B 3 bis B 11 852,84 988,88 1.105,29 ...

• GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

  ...bbetrieben, 1.4 in allen anderen Betriebspunkten, die oberhalb der Staubbelastungsstufe 1 eing...

• FRG Anlage 8 (Law)

  ...BGBl. Teil III 824-2, S. 17) ...

• GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

  ...ben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

• LuftVZO Muster 8 (Law)

  ...bares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

• BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

  ...bstabfertiger oder 3. ungünstiger als Dienstleister und Selbstabfertiger aus anderen Drittländern be...

• BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

  ...Bundesanstalt bestellt bei jeder Bausparkasse einen Vertrauensmann. Vor der Bestellung ist die Bausparkasse und, soweit eine andere staatliche Aufsicht nach § 3 Abs. 2 besteht, auch die für diese Aufs...

• AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

  ...Betriebstagebuch muss jederzeit einsehbar sein und in Klarschrift vorgelegt werden können. (3) Der Betreiber der Altholzbehandlungsanlage hat die in das Betriebstagebuch eingestellten Angabe...

• AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

  ...beitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten für den Betrieb von Strahleneinrichtungen und den Verkehr mit radioaktiven Stoffen sind vor Erteilung einer Genehmigung im Hinblick auf die Gewährleist...

• AAÜG § 12 (Law)

  (weggefallen)