HwO § 36 (Law)

...chlichen und zeitlichen Gliederung durchgeführt wird, und 3. durch Lernortkooperation einen angemessenen Anteil an fachpraktischer Ausbildun...

GenG § 36 Aufsichtsrat (Law)

...chlussfassung erforderliche Zahl ist durch die Satzung zu bestimmen. (2) Die Mitglieder des Aufsichtsrats dürfen keine nach dem Geschäftsergebnis bemessene Vergütung beziehen. (3) ...

GenTG § 36 Deckungsvorsorge (Law)

...chtet ist, zur Deckung der Schäden Vorsorge zu treffen, die durch Eigenschaften eines Organismus, die auf gentechnischen Arbeiten beruhen, verursacht werden (Deckungsvorsorge). Der Umfang der Deckungs...

HGB § 36 (weggefallen) (Law)

JGG § 36 Jugendstaatsanwalt (Law)

...chte gehören, werden Jugendstaatsanwälte bestellt. Richter auf Probe und Beamte auf Probe sollen im ersten Jahr nach ihrer Ernennung nicht zum Jugendstaatsanwalt bestellt werden. (2) Jugends...

PatG § 36 (Law)

...ch genommen wird, bis zum Ablauf von fünfzehn Monaten nach diesem Zeitpunkt nachgereicht werden kann. (2) Die Zusammenfassung dient ausschließlich der technischen Unterrichtung....

ZPOEG § 36 (Law)

...ch in der Revisionsinstanz vorgebracht werden. Das Revisionsgericht kann die Sache an das Berufungsgericht zurückverweisen, wenn bezüglich der neuen Tatsachen eine Beweisaufnahme erforderlich wird. ...

RechKredV § 36 Termingeschäfte (Law)

...chäfte ist anzugeben, ob ein wesentlicher Teil davon zur Deckung von Zins-, Wechselkurs- oder Marktpreisschwankungen abgeschlossen wurde und ob ein wesentlicher Teil davon auf Handelsgeschäfte entfäll...

SchiedsG § 36 (Law)

...chiedsstelle den gerichtlichen Beschluß sowie eine schriftliche Vollmacht vor. (2) Die Parteien können die Entscheidung des Gerichts mit der sofortigen Beschwerde nach den Vorschriften der S...

VerschG § 36 (Law)

...cheidungen des Gerichts über die Kosten nach §§ 34 oder 35 Abs. 3 können selbständig mit der sofortigen Beschwerde angefochten werden, sofern der Beschwerdegegenstand den Betrag von 50 Euro übersteigt...

UErgG § 36 (Law)

...chsforderungen sind vom 1. Januar 1953 an mit jährlich 3 vom Hundert zu verzinsen. Ausgleichsforderungen der Deutschen Bundesbank gegen den Bund sind vom 1. Januar 1983 an mit jährlich 1 vom Hundert z...

WiPrO § 36 (Law)

(weggefallen)

EinigVtr Anlage I Kap II C II Anlage I Kapitel II (Law)

...chußwaffen oder Munition werden nicht nacherhoben. (5) Nach Ablauf der Anmeldefrist darf die tatsächliche Gewalt über anmeldepflichtige, jedoch nicht angemeldete Schußwaffen oder...

EinigVtr Anlage I Kap II C III Anlage I Kapitel II (Law)

...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)

...cklung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 4...

EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...chnitt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)

...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

...chnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. September 1989 (BGBl. I S. 1809) In § 1 Abs. 1 werden nach dem Wort "Flughäfen"...

EinigVtr Anlage II Kap III C II Anlage II Kapitel III (Law)

...chen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 14. Dezember 1988 (GBl. I 1989 Nr. 3 S. 33), geändert durch das 6. Strafrechtsänderungsgesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I ...

EinigVtr Anlage I Kap XVI C II Anlage I Kapitel XVI (Law)

...ch § 108 des Berufsbildungsgesetzes vom 14. August 1969 (BGBl. I S. 1112), das zuletzt durch § 19 des Gesetzes vom 23. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1692) geändert worden ist, wird eingefügt: ...