• EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)

  ...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XIV II Anlage I Kapitel XIV (Law)

  ...r Vermieter seine Erklärung mit Hilfe automatischer Einrichtungen gefertigt, so bedarf es nicht seiner eigenhändigen Unterschrift. (5) Die Erklärung des Vermieters hat die Wirkung, daß...

• EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)

  ...itt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XV Anlage I Kapitel XV (Law)

  ...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1129) -

• EinigVtr Anlage I Kap XVI A II Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...inigungsvertrages über den öffentlichen Dienst bleiben unberührt. Die mitgliedschaftsrechtliche Stellung derjenigen Beamten und Angestellten, die in ihrem bisherigen Rechtsverhältnis verbleiben, wird ...

• EinigVtr Anlage I Kap IV Anlage I Kapitel IV (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap IV B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels IV der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)

  ...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 996 - 1009) Der Text des Kapitels ist in Sachgebiete und Abschnitte untergliedert. ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...r Kraft, wenn für denselben Geltungsbereich oder Teile desselben ein neuer Tarifvertrag in Kraft tritt. Bestimmungen bisheriger Rahmenkollektivverträge oder Tarifverträge, die im neuen Tarifvertrag ni...

• EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - ...

• BBiG 2005 § 94 Wissenschaftlicher Beirat (Law)

  ...ie nicht Angehörige des Bundesinstituts für Berufsbildung sind. Sie werden von dem Präsidenten oder der Präsidentin des Bundesinstituts für Berufsbildung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für ...

• BHO § 94 Zeit und Art der Prüfung (Law)

  ...r Bundesrechnungshof bestimmt Zeit und Art der Prüfung und läßt erforderliche örtliche Erhebungen durch Beauftragte vornehmen. (2) Der Bundesrechnungshof kann Sachverständige hinzuziehen. ...

• BRAO § 94 Ernennung der Mitglieder des Anwaltsgerichts (Law)

  ...itgliedern erforderlich ist; sie hat vorher den Vorstand der Rechtsanwaltskammer zu hören. Die Vorschlagsliste des Vorstandes der Rechtsanwaltskammer muß mindestens die Hälfte mehr als die erforderlic...

• SGB 10 § 94 Arbeitsgemeinschaften (Law)

  ...rdrhein-Westfalen, die Rheinische Arbeitsgemeinschaft zur Rehabilitation Suchtkranker, die Westfälische Arbeitsgemeinschaft zur Rehabilitation Suchtkranker, die Arbeitsgemeinschaft zur Rehabilitation ...

• WHG 2009 § 94 Mitbenutzung von Anlagen (Law)

  ...Ist eine Mitbenutzung nur bei einer Änderung der Anlage zweckmäßig, kann der Betreiber verpflichtet werden, die entsprechende Änderung nach eigener Wahl entweder selbst vorzunehmen oder zu dulden. Die...

• UmwG 1995 § 94 Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens (Law)

  ...r die Gläubiger, die sich nach § 22 gemeldet haben, befriedigt oder sichergestellt sind, und nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register de...

• StrlSchV 2001 § 94 Dosisreduzierung (Law)

  ...r in eigener Verantwortung eine Arbeit der in den Kapiteln 2 bis 4 genannten Art plant, ausübt oder ausüben lässt, hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um unter Berücksichtigung aller Umstände des Einz...

• SGB 3 § 94 Dauer und Höhe der Förderung (Law)

  ...rden, wenn die geförderte Person ihre Geschäftstätigkeit anhand geeigneter Unterlagen darlegt. Bestehen begründete Zweifel an der Geschäftstätigkeit, kann die Agentur für Arbeit verlangen, dass ihr er...

• SGB 4 § 94 Bundesversicherungsamt (Law)

  ...inisterium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau bei der Weiterentwicklung der Information...

• SGB 5 § 94 Wirksamwerden der Richtlinien (Law)

  ...inisteriums für Gesundheit nicht innerhalb der von ihm gesetzten Frist behoben, erläßt das Bundesministerium für Gesundheit die Richtlinien. (2) Die Richtlinien sind im Bundesanzeiger und de...

• BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

  ...r Anlage Schwellenwert für den Lösemittelverbrauch (t/a) Nummer der zugeordneten Tätigkeit im Anhang II ...