SeeSchStrO 1971 Anlage I Schiffahrtszeichen (Law)

...ieckig in die andere Hälfte, auf der die Passierseite liegt, weist, eine weiße Zahl zeigt, die den zu haltenden Abstand in Metern angibt (Beispiel: 40 m von der in Fahrtrichtung rechten Seite). ...

BauWiAusbV 1999 § 85 Ausbildungsplan (Law)

...ildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AsylVfG 1992 § 85 Sonstige Straftaten (Law)

...indung mit § 71a Abs. 3, nicht rechtzeitig nachkommt oder 4. entgegen § 61 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 71a Abs. 3, eine Erwerbstätigkei...

AufenthG 2004 § 85 Berechnung von Aufenthaltszeiten (Law)

...igkeit des Aufenthalts bis zu einem Jahr können außer Betracht bleiben.

AO 1977 § 85 Besteuerungsgrundsätze (Law)

...ie Finanzbehörden haben die Steuern nach Maßgabe der Gesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben. Insbesondere haben sie sicherzustellen, dass Steuern nicht verkürzt, zu Unrecht erhoben oder Steue...

EStDV 1955 § 85 (gegenstandslos) (Law)

SGB 12 § 85 Einkommensgrenze (Law)

...immt sich nach dem Ort, an dem der Leistungsberechtigte die Leistung erhält. Bei der Leistung in einer Einrichtung sowie bei Unterbringung in einer anderen Familie oder bei den in § 107 genannten ande...

VVG 2008 § 85 Schadensermittlungskosten (Law)

...iese Kosten sind auch insoweit zu erstatten, als sie zusammen mit der sonstigen Entschädigung die Versicherungssumme übersteigen. (2) Kosten, die dem Versicherungsnehmer durch die Zuziehung ...

SGB 7 § 85 Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst (Law)

...itsverdienst beträgt mindestens 1. für Versicherte, die im Zeitpunkt des Versicherungsfalls das 15., aber noch nicht das 18. Lebensjahr volle...

SGB 3 § 85 Fahrkosten (Law)

...ilt § 63 Absatz 1 und 3 entsprechend.

SGB 4 § 85 Genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen (Law)

...igung der Aufsichtsbehörde. Die Absicht, sich zur Aufgabenerfüllung an Einrichtungen mit Ausnahme von Arbeitsgemeinschaften im Sinne dieses Gesetzbuches zu beteiligen, sowie die Absicht, Datenverarbei...

EinigVtr Anlage II Kap I Anlage II Kapitel I (Law)

...in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1149)

StVZO 2012 (XXXX) Anlage I bis VII (weggefallen) (Law)

HGBEG Art 15 (Law)

...ie privatrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit...

WG Art 15 (Law)

...ie Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an die der Wechsel weiter indossiert wird.

Grundgesetz Artikel 15 (Law)

...in Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz 3 und 4 entsp...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...iginaltextes: BGBl. I 1994, 122 - 124 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

SprengG 1976 Anlage I (zu § 15a Absatz 1 und 3) (Law)

...igen Behörden nach § 36 für die Erteilung der Erlaubnis nach § 7, § 27 oder des Befähigungsscheins nach § 20 für die im Geltungsbereich des Gesetzes ansässigen, am Verbringungsvorgang beteiligten Unte...

WWSUVtr Anlage I Bestimmungen über die Währungsunion und über die Währungsumstellung (Law)

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EinigVtr Anlage I Kap II D III Anlage I Kapitel II (Law)

...iner Durchführung erlassenen Vorschriften gelten in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit den in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III aufgeführten Maßgaben. ...