• MPBetreibV § 13 Bestandsverzeichnis (Law)

  ...ven nichtimplantierbaren Medizinprodukte der jeweiligen Betriebsstätte ein Bestandsverzeichnis zu führen. Die Aufnahme in ein Verzeichnis, das auf Grund anderer Vorschriften geführt wird, ist zulässig...

• SchHaltHygV § 13 Übergangsregelungen (Law)

  ...von § 3 Absatz 4 bis zum 31. Dezember 2014 anzuzeigen, soweit der zuständigen Behörde die dort genannten Angaben nicht bereits nach anderen Vorschriften zum Schutz vor Tierseuchen übermittelt worden s...

• OrgAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• SEAG § 13 Gläubigerschutz (Law)

  ...Verlegt eine SE nach Maßgabe von Artikel 8 der Verordnung ihren Sitz, ist den Gläubigern der Gesellschaft, wenn sie binnen zwei Monaten nach dem Tag, an dem der Verlegungsplan offen gelegt worden ist,...

• RindTbV § 13 (Law)

  ...Verdacht auf Tuberkulose besteht oder 2. Tuberkulose amtlich festgestellt worden ist. In den Fällen ...

• SchleusV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Verbot nach § 4 Abs. 2 und 3 verstößt, 3. den Bestimmungen des § 8 Abs. 1 und 2 zuwiderhandelt, 4. ...

• SchRegDV § 13 (Law)

  ...verweisen. Die Eintragungsvermerke sind so zu fassen, daß tunlichst nur ihr gegenwärtiger Inhalt auf das neue Blatt übertragen wird. Dabei sollen regelmäßig Veränderungen in den für die Eintragung sel...

• UErgG § 13 (Law)

  ...verwaltung in Berlin (West), sofern sie zur Führung des Neugeldguthabens berechtigt sind (Neue Institute); b) die Verwaltun...

• ThermMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

• VerkSiG § 13 Verwahrungspflichten (Law)

  ...verschlossene Schriftstücke, die Zwecken dieses Gesetzes dienen, anzunehmen, ungeöffnet zu verwahren und erst beim Vorliegen der festgesetzten Voraussetzungen von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen, ...

• TAppV § 13 Prüfungsziel (Law)

  ...vorangegangenen Prüfungsabschnitten nachgewiesenen Grundkenntnisse theoretisch und praktisch anzuwenden verstehen und ob sie die gebräuchlichen Fachausdrücke beherrschen. (2) Steht ein Patie...

• StrlSchV 2001 § 82 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen (Law)

  ...ven Stoffen und die Anwendung ionisierender Strahlung erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz verfügen und unter ständiger Aufsicht und Verantwortung einer der unter Nummer 1 genannten Personen tä...

• BAPostSa § 13 Beschlußfassung (Law)

  ...Vorstand soll Beschlüsse einvernehmlich fassen. Kommt eine Übereinstimmung nicht zustande, gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. In Angelegenheiten, die nur einen Vorstandsbereich betreffen,...

• AltPflG § 13 (Law)

  ...verträge geltenden Rechtsvorschriften und Rechtsgrundsätze anzuwenden. (4) Der Ausbildungsvertrag ist von einer Vertreterin oder einem Vertreter des Trägers der praktischen Ausbildung sowie ...

• BBankG § 13 Zusammenarbeit (Law)

  ...von wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten und ihr auf Verlangen Auskunft zu geben. (2) Die Bundesregierung soll den Präsidenten der Deutschen Bundesbank zu ihren Beratungen ü...

• AStG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 13 Grundsatz (Law)

  ...Vorschriften des nachfolgenden Abschnitts gelten nur bei landesübergreifender Abordnung, Versetzung und Umbildung von Körperschaften sowie bei einer Abordnung oder Versetzung aus einem Land in die Bun...

• BinSchEO § 13 Meßgeräte (Law)

  ...verläuft; 3. Gliedermaßstäbe von 2 Meter Länge; 4. Maßstäbe zur Messung der Eint...

• BLG § 13 (Law)

  ...Vorrat angefordert, so hat der Leistungspflichtige Sachen von mittlerer Art und Güte aus dem Vorrat auszusondern und herauszugeben. Absatz 1 Satz 2 gilt sinngemäß. (5) Mit dem Eigentumserwer...

• EUBeitrG § 13 Streitigkeiten (Law)

  ...Verlauf des Beitreibungsverfahrens die Forderung, der ursprüngliche Vollstreckungstitel oder der einheitliche Vollstreckungstitel von einer betroffenen Partei durch Rechtsbehelf angegriffen, so unterr...