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EinigVtrVbg Art 4 (Law)
...VIII Sachgebiet H Abschnitt III Nr. 5 wird die Maßgabe b) gestrichen. 18. In Anlage II Kapitel VIII Sachgebiet ...
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FRG Anlage 4 (Law)
...VIII VII VI V II...
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EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)
Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...
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SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1996, S. 2004 - 2011) ...
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BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)
(1) Die Errichtung und der Betrieb der im Anhang 1 genannten Anlagen bedürfen einer Genehmigung, soweit den Umständen nach zu erwarten ist, dass sie länger als während der zwölf Monate, die auf die In...
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ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2000, 1568 - 1570; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1872 - 1874) ...
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VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2843 - 2847; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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AltPflG § 4 (Law)
(1) Die Ausbildung dauert unabhängig vom Zeitpunkt der staatlichen Prüfung drei Jahre. Die Ausbildung besteht aus theoretischem und praktischem Unterricht und einer praktischen Ausbildung. Der Anteil ...
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AMVerkRV § 4 (Law)
Für den Verkehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind Arzneimittel im Sinne des § 2 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes, die 1. ...
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BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)
(1) Aufsuchen (Aufsuchung) ist die mittelbar oder unmittelbar auf die Entdeckung oder Feststellung der Ausdehnung von Bodenschätzen gerichtete Tätigkeit mit Ausnahme ...
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AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)
Zur Erteilung der Zustimmungen zu den einzelnen Etappen des Einsatzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Am...
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AujeszkKrV § 4 (Law)
(1) Zucht- und Nutzschweine dürfen 1. in Schweinebestände nur verbracht oder eingestellt oder 2. ...
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AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)
...VIII der Anlage II des Abkommens erwähnten Gläubigervertretung schweben oder eine Klage gemäß § 5 auf Abgabe des Regelungsangebots anhängig ist. (3) Bei Schulden eines deutschen Handels- ode...
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BBodSchV § 4 Bewertung (Law)
(1) Die Ergebnisse der orientierenden Untersuchungen sind nach dieser Verordnung unter Beachtung der Gegebenheiten des Einzelfalls insbesondere auch anhand von Prüfwerten zu bewerten. (2) Li...
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BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)
(1) Die Zentralstelle nimmt die Aufgaben der Zentralstelle nach Artikel 8 des Übereinkommens wahr. (2) Die Zentralstelle hat die Aufgaben 1. ...
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BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...
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BetrAVG § 4 Übertragung (Law)
(1) Unverfallbare Anwartschaften und laufende Leistungen dürfen nur unter den Voraussetzungen der folgenden Absätze übertragen werden. (2) Nach Beendigung des Arbeitsverhältniss...
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BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)
(1) Durch die Weiterbildung sind alle in Anlage 1 aufgeführten Kenntnisbereiche zu vertiefen und zu wiederholen. Dabei genügt es, dass aus den Kenntnisbereichen 1, 2 und 3 der Anlage 1 jeweils mindest...
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ErbbauV § 4 (Law)
Der Heimfallanspruch sowie der Anspruch auf eine Vertragsstrafe (§ 2 Nr. 4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzu...