• LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)

  ...bschnitt III des Gebührenverzeichnisses für eine Prüfung oder Überprüfung festgesetzte Gebühr kann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über Luftfahrtp...

• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  ...4, 5 und 13 nach diesem Gesetz für die Bestimmung des Vorrangs der Rechte ihr Zeitrang maßgeblich, wird der Zeitrang nach den Absätzen 2 und 3 bestimmt. (2) Für die Bestimmung des Zeitrangs ...

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der a...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...Bewertung der Prüfungsleistung zusammengefasst. Dabei wird die Bewertung der schriftlichen Prüfungsleistung doppelt gewichtet. Im Prüfungsbereich „Projektarbeit“ nach Absatz 14 besteht keine Möglichke...

• MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)

  ...beteiligten Gesellschaften, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betrieben über das Verschmelzungsvorhaben. Besteht keine Arbeitnehmervertretung, erfolgt die Information gegenüber den Arb...

• LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)

  ...binationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn sie im Kombinierten Verkehr einsetzbar sind. (2) Kombinierter Verkehr im Sinne des Absatzes 1 ist der Transport von Güt...

• PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)

  ...bsatz 2 Nummer 9 Alternative 1 des Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen Gemeindeschlüssel zu erfassen. Zusätze...

• PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)

  ...bis 5 zu erhebenden Gebühren können bis auf die Hälfte ermäßigt werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung für de...

• ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)

  ...ber die nach § 321 Absatz 1 Satz 3 des Handelsgesetzbuchs vorgeschriebenen Berichtsinhalte hinausgehenden wesentlichen Beanstandungen sich bei der Prüfung ergeben haben. (2) Der Prüfungsberi...

• ZO-Zahnärzte § 6 (Law)

  ...bst beantragt hat. (3) Unanfechtbar gewordene Beschlüsse in Disziplinarangelegenheiten (§ 81 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch), mit Ausnahme der Verwarnung, sind zu den Registerakt...

• PMElekPrV § 6 Prüfungsteil „Personalmanagement“ (Law)

  ...Befähigung nachgewiesen werden, Aufgaben und Maßnahmen in den Bereichen Personalbedarf, Personaleinsatz und Personalführung in einem berufstypischen Arbeitsbereich oder Projekt bearbeiten und in diese...

• ProdTechAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...beiten, bewerten und abstimmen, Arbeitsabläufe planen und abstimmen, b) Betriebsmittel und Werkzeuge disponieren, Pr...

• RechPensV § 6 Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...bei Lebensversicherungsunternehmen als Kapitalanlage zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten eingegangen werden. (2) Der Wert der Verträge bei Lebensversicherun...

• OrthoptAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...bgenommen und benotet. Der Vorsitzende ist berechtigt, sich in allen Fächern an der Prüfung zu beteiligen; er kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsa...

• SchSG § 6 Ergänzende Pflichten (Law)

  ...bleibt unberührt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur macht den Abschnitt E betreffende Änderungen und Ergänzungen im Verkehrsblatt bekannt.

• PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)

  ...besonderer Dringlichkeit auf Antrag außer der Reihe der laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten Gebühr erhoben werden. ...

• RAG 20 § 6 (Law)

  ...brigen Vorschriften am 1. Juli 1977.

• TierSeuchSchBMV § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse (Law)

  ...bracht oder eingeführt werden, die ausschließlich Tiere oder Bruteier derselben Art enthalten, demselben Verwendungszweck dienen und im Falle von Geflügel und Bruteiern aus demselben Betrieb stammen. ...

• WasSiG § 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides (Law)

  ...be der voraussichtlichen Kosten, 4. Erlaubnisse und Genehmigungen, die nach § 5 Abs. 2 erteilt werden. ...

• VSchDG § 6 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  ...berufenen Personen und die von ihnen bestellten Vertreter sowie die Eigentümer und sonstigen nutzungsberechtigten Personen der in § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 bezeichneten Grundstücke, Betriebs- und Geschä...