• TEIV § 3 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen (Law)

  ...weils für sie bezeichnet sind.

• StUG § 3 Rechte des Einzelnen (Law)

  ...wenden. (3) Durch die Auskunftserteilung, Gewährung von Einsicht in Unterlagen oder Herausgabe von Unterlagen dürfen überwiegende schutzwürdige Interessen anderer Personen nicht beeinträchti...

• StVG § 3 Entziehung der Fahrerlaubnis (Law)

  ...wenn die Fahrerlaubnis von einer Dienststelle der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der Polizei für Dienstfahrzeuge erteilt worden ist. (4) Will die Fahrerlaubnisbehörde in einem Entziehung...

• ZHG§8DV § 3 (Law)

  ...werden von den für das Gesundheitswesen zuständigen obersten Landesbehörden im Einvernehmen mit den Lehrinstituten bestimmt. (2) An einem Fortbildungskursus sollen höchstens 100 Dentisten te...

• ZO-Zahnärzte § 3 (Law)

  ...wehr ersetzt werden. Tätigkeiten nach den Sätzen 1 bis 3 können nicht angerechnet werden, wenn sie in kürzeren Zeitabschnitten als drei Wochen oder bei gleichzeitiger Ausübung einer eigenen Praxis abg...

• AWaffV § 3 Anderweitiger Nachweis der Sachkunde (Law)

  ...Waffen und im Schießen mit Schusswaffen im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 3 vermittelt werden; § 1 Abs. 2 bleibt unberührt. Außerdem dürfen Lehrgänge nur anerkannt werden, wenn 1...

• AZRG § 3 Allgemeiner Inhalt (Law)

  ...weichende Namensschreibweisen, andere Namen, frühere Namen, Aliaspersonalien, Familienstand, Angaben zum Ausweispapier, letzter Wohnort im Herkunftsland, freiwillig gemachte Angaben zur Religionszugeh...

• BauNVO § 3 Reine Wohngebiete (Law)

  ...3) Ausnahmsweise können zugelassen werden 1. Läden und nicht störende Handwerksbetriebe, die zur Deckung des täglichen Bedarfs für die Bewohn...

• AltPflAPrV § 3 Jahreszeugnisse, Teilnahmebescheinigung (Law)

  ...wird im Benehmen mit dem Träger der praktischen Ausbildung festgelegt. (2) Die Altenpflegeschule bestätigt vor dem Zulassungsverfahren gemäß § 8 die regelmäßige und erfolgreiche Teilnahme an...

• AsphAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.

• ArbZG § 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer (Law)

  ...werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.

• BelWertV § 3 Grundsatz der Beleihungswertermittlung (Law)

  ...Wert, der der Beleihung zugrunde gelegt wird (Beleihungswert), ist der Wert der Immobilie, der erfahrungsgemäß unabhängig von vorübergehenden, etwa konjunkturell bedingten Wertschwankungen am maßgebli...

• BesVNG 1 § 3 (Law)

  ...3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

• BioAbfV § 3 Anforderungen an die hygienisierende Behandlung (Law)

  ...wenn eine gleichwertige Wirksamkeit der Hygienisierung gemessen an den Anforderungen des Anhangs 2 nachgewiesen wird. Nach anderen Vorgaben behandelte Bioabfälle gelten als anderweitig hygienisierend ...

• EBRG § 3 Gemeinschaftsweite Tätigkeit (Law)

  ...weit tätig, wenn es mindestens 1 000 Arbeitnehmer in den Mitgliedstaaten und davon jeweils mindestens 150 Arbeitnehmer in mindestens zwei Mitgliedstaaten beschäftigt. (2) Eine Unternehmensgr...

• EinsatzWVG § 3 Berufliche Qualifizierung (Law)

  ...werbsfähigkeit entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ihre Weiterverwendung nach diesem Gesetz oder ihre sonstige Eingliederung in d...

• ElektroStoffV § 3 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen (Law)

  ...WG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1494 (ABl. L 233 vom 5.9...

• BVG§15DV § 3 (Law)

  ...wöhnlichen Verschleiß an Kleidung oder Wäsche, so ist eine nach den Verhältnissen des Einzelfalls bemessene Bewertungszahl von 10 bis 65 festzusetzen. Entsprechend ist zu verfahren, wenn Tatbestände, ...

• BWahlG § 3 Wahlkreiskommission und Wahlkreiseinteilung (Law)

  ...Wahlkreise. Werden im aufnehmenden Land zwei oder mehrere Wahlkreise berührt oder wird eine Exklave eines Landes gebildet, so bestimmt sich die Wahlkreiszugehörigkeit des neuen Landesteiles nach der W...

• ChemFachAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durch...