PapIndMeistPrV 2005 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Kraft.

WpÜG § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (Law)

...6) Artikel 17 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/6/EG...

UVPG § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

...kumulierende Vorhaben besteht die UVP-Pflicht, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten. (2) Bei kumulieren...

UWG 2004 § 10 Gewinnabschöpfung (Law)

...kunft zu erteilen. Sie können von der zuständigen Stelle des Bundes Erstattung der für die Geltendmachung des Anspruchs erforderlichen Aufwendungen verlangen, soweit sie vom Schuldner keinen Ausgleich...

WeinÜV 1995 § 10 Zusätzliche Pflichten (Law)

...kzeichen zu versehen, dass sie nicht verwechselt werden können. Die Merkzeichen sind an gut sichtbarer Stelle anzubringen. Als Merkzeichen für Flaschenstapel gilt die Weinnummer oder die genaue Bezeic...

WeinV 1995 (XXXX) §§ 6 bis 7a (weggefallen) (Law)

TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

...keiten erkennen, orten und die gebotenen Maßnahmen ergreifen zu können, muss der Triebfahrzeugführer insbesondere Folgendes kennen: a) ...

AAppO Anlage 6 (zu § 4 Abs. 4 Satz 3 und § 6 Abs. 5 Nr. 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau ............................................

AZRG § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (Law)

...kdaten gestellt werden. Bei Zweifeln an der Echtheit von Ausweispapieren oder Aufenthaltstiteln oder wenn solche Papiere abhanden gekommen sind, kann das Ersuchen auch nur mit Angaben zum Ausweispapie...

BühnenM/PlastAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

BörsG 2007 § 10 Verschwiegenheitspflicht (Law)

...kraft Gesetzes oder im öffentlichen Auftrag mit der Überwachung von Börsen oder anderen Märkten, an denen Finanzinstrumente gehandelt werden, von Kreditinstituten, Finanzdienstleistungsinstituten, Kap...

BankKfm/KfrAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Kraft.

BArtSchV 2005 § 10 Haltungsverbot (Law)

Es ist verboten, Greifvogelhybriden zu halten. Ausgenommen von dem Verbot sind Tiere, die vor dem 25. Februar 2005 in Übereinstimmung mit den zu ihrem Schutz geltenden Vorschriften gehalten werden, so...

BaugeräteFAusbV 1997 § 10 Übergangsregelung (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

BauNVO § 10 Sondergebiete, die der Erholung dienen (Law)

...ke allgemein zulässig sind oder ausnahmsweise zugelassen werden können. (3) In Wochenendhausgebieten sind Wochenendhäuser als Einzelhäuser zulässig. Im Bebauungsplan kann festgesetzt werden,...

ALG § 10 Umfang und Ort der Leistungen (Law)

...kraft gestellt. Kann eine Ersatzkraft nicht gestellt werden oder besteht Grund, davon abzusehen, werden die Kosten für eine selbstbeschaffte betriebsfremde Ersatzkraft in angemessener Höhe erstattet. ...

AMAusbV 2004 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Kraft.

AtAV 2009 § 10 Verbringung in das Inland aus einem Drittland (Law)

...ktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente zurücknimmt, wenn der Verbringungsvorgang nicht zu Ende geführt werden kann oder darf, 4. ein...

AtDeckV 1977 § 10 Schiffsreaktoren (Law)

...kungssumme für Reaktoren, die zum Antrieb von Schiffen dienen (Schiffsreaktoren), beträgt je Megawatt Höchstleistung 500.000 Euro, höchstens jedoch 200 Millionen Euro. § 9 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt ent...

AufenthG 2004 § 10 Aufenthaltstitel bei Asylantrag (Law)

...6 des Asylgesetzes abgelehnt wurde, darf vor der Ausreise kein Aufenthaltstitel erteilt werden. Die Sätze 1 und 2 finden im Falle eines Anspruchs auf Erteilung eines Aufenthaltstitels keine Anwendung;...