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KVLG 1989 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)
...60 Tage eines Bezugs von Leistungen, die nach § 339 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch berechnet werden, als zwölf Monate. (2) Der Beitritt ist der Krankenkasse inne...
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MarkenV 2004 § 6 Angaben zur Markenform (Law)
...Kennfadenmarke (§ 10), 5. Farbmarke (§ 10a), 6. Hörmarke (§ 11) oder ...
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MediengestAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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MetallbAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)
...keit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten bes...
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Min/TafelWV § 6 Herstellungsverfahren (Law)
...keine Stoffe zugesetzt werden. Es dürfen keine Verfahren zu dem Zweck durchgeführt werden, den Keimgehalt im natürlichen Mineralwasser zu verändern. (6) Die Artikel 1, 2 und 3 der Verordnung...
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KälteMechaAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...kt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit e...
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MKSeuchV 2005 § 6 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
...Klauenseuche sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Betrieb (Seuchenbetrieb) öffentlich bekannt.
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 6 Geschäftsführung der Wahlvorstände (Law)
...Kommunikationstechnik ist nur zulässig, wenn der Adressatenkreis dieser Bekanntmachungsform von der Bekanntmachung Kenntnis erlangen kann und Vorkehrungen getroffen sind, damit nur der Wahlvorstand Än...
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IndKfmAusbV 2002 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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IntFamRVG § 6 Aufgabenerfüllung durch die Zentrale Behörde (Law)
...kommens und des Europäischen Sorgerechtsübereinkommens leitet die Zentrale Behörde erforderlichenfalls gerichtliche Verfahren ein. Im Rahmen dieser Übereinkommen gilt sie zum Zweck der Rückgabe des Ki...
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LAP-hDBiblV § 6 Auswahlverfahren (Law)
...können mehrere Kommissionen eingerichtet werden; gleiche Auswahlmaßstäbe sind sicherzustellen. Ersatzmitglieder sind in hinreichender Zahl zu bestellen. (6) Die Auswahlkommission bewertet di...
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LAP-mDBNDV § 6 Auswahlverfahren (Law)
...ksichtigen. (5) Wer zum Auswahlverfahren nicht zugelassen wird, erhält die Bewerbungsunterlagen mit einer schriftlichen Ablehnung zurück. (6) Das Auswahlverfahren wird beim Bundesn...
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LAP-mDVerfSchV § 6 Auswahlverfahren (Law)
...können mehrere Kommissionen eingerichtet werden; gleiche Auswahlmaßstäbe sind sicherzustellen. Ersatzmitglieder sind in hinreichender Zahl zu bestellen. (6) Die Auswahlkommission bewertet di...
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LAP-mtDBWVV § 6 Auswahlverfahren (Law)
...kommission sind unabhängig und an Weisungen nicht gebunden. Die Auswahlkommission entscheidet mit Stimmenmehrheit. Stimmenthaltung ist nicht zulässig. Bei Bedarf können mehrere Kommissionen je Fachgeb...
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LuftSiG § 6 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)
...kehrs, insbesondere bei erfolgten oder drohenden terroristischen Angriffen, erforderlich ist.
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NaturwMechAusbV 2003 § 6 Berichtsheft (Law)
Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...
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LuftBODV 2 2009 § 6 Ortstage (Law)
...kein Dienst und keine Bereitschaft angeordnet werden. (2) Je Kalendermonat sind mindestens sieben Ortstage, je Kalenderjahr mindestens 96 Ortstage zu gewähren. Der Anspruch auf 96 Ortstage i...
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TKÜV 2005 § 6 Grundlegende Anforderungen an die technischen Einrichtungen (Law)
...klung der Telekommunikation in seiner Telekommunikationsanlage erhebt. Soweit die zu überwachende Kennung des Telekommunikationsanschlusses in Fällen abgehender Telekommunikation durch die Telekommuni...
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UhrmAusbV 2001 § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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SozhiDAV § 6 Übermittlung auf maschinell lesbaren Datenträgern (Law)
...kassetten oder Magnetbändern übermittelt werden, sind sie im 8-Bit-Code - ARV 8 - nach DIN 66 303, Code-Tabelle 1, und nach DIN 66 004 Teil 3 durchzuführen. (3) Den zu übersende...