• EnergieStV § 6 Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)

  ...uerlagern, die Gasöle der Unterpositionen 2710 19 41 bis 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklatur unter Steueraussetzung beziehen und lagern dürfen, und Dienstleistungsbetrieben, die unter Steuerausset...

• ErgThAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ung. Der mündliche Teil der Prüfung ist bestanden, wenn jedes Fach mindestens mit "ausreichend" benotet wird. (3) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann die Anwesenheit von Z...

• ChemG § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen (Law)

  ...ungsstellen unterstützen die Bundesstelle für Chemikalien bei deren Aufgaben nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 und Absatz 2 Nummer 1 bis 3 durch die eigenverantwortliche und abschließende Durchführung ...

• DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)

  ...uropäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über Düngemittel (ABl. EU Nr. L 304 S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 162/2007 der Kommission vom 19. Februar 2007 (ABl. EU Nr....

• DRiG § 6 Anerkennung von Prüfungen (Law)

  ...utschen Land anzurechnen. (2) Wer im Geltungsbereich dieses Gesetzes die Befähigung zum Richteramt nach § 5 erworben hat, ist im Bund und in jedem deutschen Land zum Richteramt befähigt. ...

• GasNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)

  ...uf des ursprünglich angesetzten Abschreibungszeitraums Null. Ein Wiederaufleben kalkulatorischer Restwerte ist unzulässig. Bei Veränderung der ursprünglichen Abschreibungsdauer während der Nutzung ist...

• GtDWSVVDV § 6 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...ung auch die Gliederung und Klarheit der Darstellung zu berücksichtigen. (3) Durchschnittsrangpunktzahlen werden auf zwei Nachkommastellen ohne Auf- oder Abrundung berechnet.

• GeflPestSchV § 6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln (Law)

  ...unverzüglich ablegen, 3. Schutzkleidung nach Gebrauch unverzüglich gereinigt und desinfiziert und Einwegkleidung nach Gebrauch unverzüglich ...

• HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)

  ...usschuss, so hat die Leitung des Heims den Wahlausschuss zu bestellen. Soweit hierfür Wahlberechtigte nicht in der erforderlichen Zahl zur Verfügung stehen, hat die Leitung Mitarbeiterinnen und Mitarb...

• KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)

  ...ungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuß in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung eine Prüfung bestanden hat, deren Inhalt den Anforderungen des jeweiligen Prüfungsfaches entsp...

• JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)

  ...und Jugendlichen nur auf Volksfesten, Schützenfesten, Jahrmärkten, Spezialmärkten oder ähnlichen Veranstaltungen und nur unter der Voraussetzung gestattet werden, dass der Gewinn in Waren von geringem...

• LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)

  ...ung oder Überprüfung festgesetzte Gebühr kann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über Luftfahrtpersonal (LuftPersV) in der jeweils geltenden Fassung ...

• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  ...ung des Zeitrangs von Rechten im Sinne des § 4 Nr. 2 und 3 und der §§ 5 und 13 ist der Zeitpunkt maßgeblich, zu dem das Recht erworben wurde. (4) Kommt Rechten nach den Absätzen 2 und 3 ders...

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb vo...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...ussfaktoren von Druck- und Medienunternehmen zu erfassen und zu beurteilen. Dazu gehört, Möglichkeiten der Kosten- und Leistungsbeeinflussung aufzuzeigen und Maßnahmen zum kosten- und leistungsbewusst...

• MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)

  ...ungsgremium ist auf Grund einer schriftlichen Aufforderung der Leitungen zu bilden. Es hat die Aufgabe, mit den Leitungen eine schriftliche Vereinbarung über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der ...

• LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)

  ...ut selbst umzuschlagen, wenn der Transport auf einem Teil der Strecke mit der Eisenbahn, dem Binnen-, Küsten- oder Seeschiff und auf dem anderen Teil mit dem Kraftfahrzeug durchgeführt wird.

• PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)

  ...ummer 9 Alternative 1 des Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen Gemeindeschlüssel zu erfassen. Zusätze zum Name...

• PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)

  ...u erhebenden Gebühren können bis auf die Hälfte ermäßigt werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung für den Gebüh...

• ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)

  ...uts ist insbesondere auf die geschäftliche Entwicklung, die Vermögens-, Liquiditäts- und Ertragslage sowie Art und Umfang der nicht bilanzwirksamen Geschäfte einzugehen. Der Schlussbemerkung muss auch...