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Text/ProdVeredlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...13. Sicherstellen von Prozessabläufen, 14. Produktionsökologie, ...
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WpDVerOV § 4 Redliche, eindeutige und nicht irreführende Informationen an Privatkunden (Law)
(1) Informationen einschließlich Werbemitteilungen, die Wertpapierdienstleistungsunternehmen Privatkunden zugänglich machen, müssen ausreichend und in einer Art und Weise dargestellt sein, dass sie fü...
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SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)
(1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
(1) Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführun...
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Pkw-EnVKV § 4 Leitfaden zu Kraftstoffverbrauch, CO (Law)
...rjahr in den Handel bringen werden, 2. zu den unter Nummer 1 genannten Modellen zusätzlich jeweils den Hubraum, die Leist...
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RevjAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...
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PapIndMeistPrV 2005 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)
(1) Im Prüfungsteil "Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen" ist in folgenden Prüfungsbereichen zu prüfen: 1. ...
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SaAusbV 2005 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...13. Fertigstellen und Montieren von Werkstücken, 14. Durchführen von qualitätssichernden Maßn...
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SchwarzArbG 2004 § 4 Befugnisse bei der Prüfung von Geschäftsunterlagen (Law)
(1) Zur Durchführung der Prüfungen nach § 2 Abs. 1 sind die Behörden der Zollverwaltung und die sie gemäß § 2 Abs. 2 unterstützenden Stellen befugt, Geschäftsräume und Grundstücke des Arbeitgebers und...
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SchSG § 4 Einheitliche Durchführung völkerrechtlicher Regeln und Normen (Law)
Soweit sich aus den innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die die in den Abschnitten A und B der Anlage genannten internationalen Regelungen umsetzen, bestimmte Pflichten ergeben, die durch Personen, O...
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RDG § 4 Unvereinbarkeit mit einer anderen Leistungspflicht (Law)
Rechtsdienstleistungen, die unmittelbaren Einfluss auf die Erfüllung einer anderen Leistungspflicht haben können, dürfen nicht erbracht werden, wenn hierdurch die ordnungsgemäße Erbringung der Rechtsd...
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VersFachwPrV 2008 § 4 Prüfungsteil A nach § 3 Abs. 2 (Law)
(1) Im Handlungsbereich „Steuerung und Führung im Unternehmen“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, ertrags- und prozessorientiert handeln und entscheiden zu können. Dabei sollen die a...
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TKonfAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...
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TrZollG § 4 Anmeldung und Zollabfertigung zur Truppenverwendung (Law)
(1) Die Anmeldung und die Zollabfertigung zur Truppenverwendung erfolgen im Rahmen internationaler Abkommen 1. schriftlich mit d...
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TextLabAusbV 2003 § 4 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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THW-AbrV § 4 Bemessung der Ansprüche (Law)
(1) Die nach § 3 Absatz 1 zu erhebenden Auslagen setzen sich zusammen aus: 1. Auslagen für Helferinnen und Helfer unter Berücksi...
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TierSchlV 2013 § 4 Sachkunde (Law)
(1) Wer Tiere betreut, ruhigstellt, betäubt, schlachtet oder tötet, muss über die hierfür notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten (Sachkunde) verfügen. (2) Der Sachkundenachweis nach Artikel ...
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TierSchNutztV § 4 Allgemeine Anforderungen an Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)
(1) Wer Nutztiere hält, hat vorbehaltlich der Vorschriften der Abschnitte 2 bis 6 sicherzustellen, dass 1. für die Fütterung und...
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TierSchTrV 2009 § 4 Befähigungsnachweis (Law)
...13 Abs. 3 der Tierschutztransportverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Juni 1999 (BGBl. I S. 1337) nachgewiesen wird. (2) Pe...
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VStG 1974 § 4 Bemessungsgrundlage (Law)
(1) Der Vermögensteuer unterliegt 1. bei unbeschränkt Steuerpflichtigen das Gesamtvermögen (§§ 114 bis 120 des Bewertungsgesetze...