FuttMV 1981 § 5 Kennzeichnung von Futtermitteln bei Fernabsatzverträgen (Law)

...l nur zum Verkauf angeboten werden, wenn die für das jeweilige Futtermittel erforderlichen Kennzeichnungsangaben nach 1. Artikel 15 Buchstabe...

GasNZV 2010 § 5 Haftung bei Störung der Netznutzung (Law)

...lussverordnung gilt für die Haftung bei Störungen der Netznutzung entsprechend.

GCP-V § 5 Kennzeichnung von Prüfpräparaten (Law)

...llen. Absatz 2 Satz 3 gilt entsprechend. (5) Bei Behältnissen von nicht mehr als zehn Milliliter Volumen und bei Ampullen brauchen die Angaben nach Absatz 2 nur auf den äußeren Umhüllungen g...

GebReinigAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

HRegGebV § 5 Zurücknahme oder Zurückweisung in besonderen Fällen (Law)

...lweise zurückgenommen oder zurückgewiesen, ist für jeden zurückgenommenen oder zurückgewiesenen Teil von den Gebühren 1503, 2501 und 3501 des Gebührenverzeichnisses auszugehen. § 3 Absatz 2 bleibt unb...

GSG § 5 Versorgung mit kieferorthopädischen Leistungen bei Erwachsenen (Law)

...Lebensjahr vollendet haben und deren kieferorthopädische Behandlung vor dem 1. Januar 1993 begonnen hat, haben Anspruch auf Übernahme der Kosten der kieferorthopädischen Behandlung einschließlich zahn...

MalerLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild Bauten- und Objektbeschichter/Bauten- und Objektbeschichterin (Law)

...llen, Bearbeiten, Behandeln und Gestalten von Oberflächen, 13. Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen. ...

IT-FortbV § 5 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (Law)

...lichen Prüfungsleistung besteht diese Möglichkeit nicht. Die Ergänzungsprüfung soll in der Regel nicht länger als 20 Minuten dauern. Die Bewertung der schriftlichen Prüfungsleistung und die der mündli...

KaffeeStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

...leichmäßigkeit der Besteuerung zu bestimmen, welche Räume, Flächen, Anlagen und Betriebsteile zum Steuerlager gehören.

IndMetAusbV 2007 § 5 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

...lichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsn...

LAP-gntDBWVV 2005 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

...llarischer Lebenslauf, 2. ein Lichtbild, das nicht älter als sechs Monate sein soll, ...

LuftPersVDV 2 § 5 Klassenberechtigung für Reisemotorsegler (Law)

...lage 2A festgelegten Übungen durchzuführen. (2) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 2B nachzuweisen, dass er die zur Führung von Reisemotorseglern notwendigen Fähigkei...

LuftRegV § 5 Bestandteile des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)

...latt für ein Ersatzteillager besteht aus der Aufschrift und zwei Abteilungen. Die Aufschrift enthält die Bezeichnung "Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen - Ersatzteillager -" und die ...

NachwV 2007 § 5 Bestätigung des Entsorgungsnachweises (Law)

...lverträglichkeit der Beseitigung der Abfälle gewährleistet ist und 3. im Falle einer Lagerung der Abfälle die weitere Entsorgung durch entsp...

LFGB § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit (Law)

...ls Lebensmittel in den Verkehr zu bringen, 2. mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte für andere herzustellen, zu behandeln oder in den Ve...

TischlAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ldungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsr...

TKrMeldpflV 1983 § 5 (Inkrafttreten) (Law)

SLV 2002 § 5 Beförderung (Law)

...5 und § 43 Absatz 5 Satz 2 jeweils bestimmten Dauer endgültig verliehen werden. In den Fällen nach Satz 1 Nummer 2 kann der höhere Dienstgrad auch zeitweilig für die Dauer der Verwendung verliehen wer...

SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)

...lmäßigen Wahlen des Sprecherausschusses finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt. Sie sind zeitgleich mit den regelmäßigen Betriebsratswahlen nach § 13 Abs. 1 des Betriebsverfa...

StBAPO 1977 § 5 Ausbildungsplan, Beurteilung (Law)

...lichen Teils der Laufbahnprüfung beurteilt die Vorsteherin oder der Vorsteher die Beamtin oder den Beamten auf schriftlichen Vorschlag der Ausbildungsleiterin oder des Ausbildungsleiters nach der Anla...