• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  ...ng des Metallgehalts von PM 10 nach der DIN EN 12341:2014, Ausgabe August 2014, und den Bestimmungen zur Messdauer nach Abschnitt 9.3 der DIN EN 15852:2010, Ausgab...

• IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

  ...ngen, auch in englischer Sprache, entgegennehmen, Fehler durch Kundenbefragung eingrenzen, Vorschläge zur Störungsbeseitigung unterbreiten, Störungsbeseitigung durchführen ...

• BäderMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...ng, Überwachung und Nutzung von Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialverwendung. Aufrechterhaltung eines störungsfreien Betriebes. Erkennen von Störungen sowie ...

• BauWiAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...ng, Nr. 1 Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Nr. 3 Estrichleger der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung sowie gemäß § 25 des Berufsbildungsgesetzes folgende Ausbildungsberufe staatlich anerkann...

• BauZAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ngsberuf Bauzeichner/Bauzeichnerin wird staatlich anerkannt.

• AsylVfG 1992 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...12.2011, S. 9); der internationale Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU umfasst den Schutz vor Verfolgung nach dem Abkommen vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 I...

• AtAV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 Satz 2 Nummer 1 der Strahlenschutzverordnung vom 20. Juli 2001 (BGBl. I S. 1714; 2002 I S. 1459), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. August 2008 (BGBl. I S. 1793) geändert worden ist, ...

• AufenthG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Das Gesetz dient der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland. Es ermöglicht und gestaltet Zuwanderung unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrati...

• AFuV 2005 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ngungen für die Durchführung des Amateurfunkdienstes einschließlich der Nutzungsbedingungen für die im Frequenznutzungsplan für den Amateurfunkdienst ausgewiesenen Frequenzbereiche (Anlage 1) und ...

• AKostV 2002 § 1 Gebührenverzeichnis (Law)

  ...ngen der Auslandsvertretungen, der Honorarkonsularbeamten und des Auswärtigen Amts sowie die zu erhebenden Gebühren bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis (Anlage 1).

• AP-mDBGSV § 1 Ziel des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...ngsdienst soll die Anwärterinnen und Anwärter mit den beruflichen Anforderungen ihrer Laufbahn vertraut machen und die Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten vermitteln, die zur Erfüllung ihrer Aufg...

• BinSchUO2008Anh IX § 1 Allgemeines (Law)

  ...1. Der Aufstellungsort des Magnetkompasses für Binnenschiffe muss im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten so gewählt werden, dass eine Beeinträchtigung der Funktion des Ma...

• BinSchUO 2008 § 1 Geltungs- und Anwendungsbereich (Law)

  ...ngen an die Beförderung von Fahrgästen. Satz 1 Nummer 3 gilt nicht, soweit die Anforderungen an die Besatzung durch die Schiffspersonalverordnung-Rhein geregelt...

• BImSchV 30 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ng mit der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen genehmigungsbedürftig sind. (2) Diese Verordnung gilt nicht für Anlagen, die 1. ...

• BImSchV 9 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Für die in der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) genannten Anlagen ist das Verfahren bei der Erteilung ...

• BinSchKostV 2002 § 1 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...ng nach § 26 Absatz 3 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, die der Gebührenschuldner nach § 10 Absatz 1 Nummer 5 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung zu ...

• BewachV 1996 § 1 Zweck (Law)

  ...1a Satz 1 der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202), die zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 11. November 2016 (BGBl. I S. 2500) geändert worden ...

• BKAG 1997 § 1 Zentrale Einrichtungen zur Zusammenarbeit in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (Law)

  ...ng der Zusammenarbeit des Bundes und der Länder. Mehrere Länder können ein gemeinsames Landeskriminalamt unterhalten. (3) Die Verfolgung sowie die Verhütung von Straftaten und die Aufgaben d...

• BierStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, S. 120, L 130 vom 26.5.1988, S. 42) in der am 19. Oktober 1992 geltenden Fassung und der bis zu diesem Zeitpunkt zur Durchführung der Vero...

• DPMAV 2004 § 1 Leitung, Aufsicht, Übertragung von Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...ng mit § 10 Abs. 2 des Gebrauchsmustergesetzes, in § 65 Abs. 1 Nr. 2 bis 13 sowie § 138 Abs. 1 des Markengesetzes, in § 26 Absatz 1 Nummer 2 bis 9 und Absatz 2 des Designgesetzes werden auf das Deutsc...