• DruckerAusbV 2011 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• BrStV 2010 § 6 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (Law)

  (1) Der Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber nach § 134 des Gesetzes ist vor dem geplanten Betriebsbeginn eines Steuerlagers beim zuständigen Hauptzollamt nach amtlich vorgeschrieb...

• DarlehensV 1980 § 6 Vorzeitige Rückzahlung (Law)

  (1) Über den Antrag auf Gewährung eines Nachlasses wegen vorzeitiger Rückzahlung der Darlehens(rest)schuld nach § 18 Abs. 5b des Gesetzes entscheidet das Bundesverwaltungsamt nach Maßgabe des Absatzes...

• BWO 1985 § 6 Wahlvorsteher und Wahlvorstand (Law)

  (1) Vor jeder Wahl sind, nach Möglichkeit aus den Wahlberechtigten der Gemeinde, für jeden Wahlbezirk ein Wahlvorsteher und sein Stellvertreter, im Falle des § 46 Abs. 2 mehrere Wahlvorsteher und Stel...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...65 Prozent gewichtet.

• CWÜV § 6 Meldepflichten bei Ein- und Ausfuhr (Law)

  (1) Wer 1. mehr als eine Tonne einer Chemikalie der Liste 3, 100 Kilogramm einer Chemikalie der Liste 2 Nr. 4 bis 14, 10 Kilogra...

• BodSchätzG 2008 § 6 Musterstücke (Law)

  (1) Zur Sicherung der Gleichmäßigkeit der Bodenschätzung werden ausgewählte Bodenflächen als Musterstücke geschätzt. Die Gesamtheit der Musterstücke soll einen Querschnitt über die im Bundesgebiet hau...

• BOKraft 1975 § 6 Meldepflicht (Law)

  Der Unternehmer hat der Genehmigungsbehörde unverzüglich mitzuteilen 1. Betriebsvorkommnisse, die ein öffentliches Aufsehen erre...

• ForstWiAusbV 1998 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FoVG § 6 Register und Liste über zugelassenes Ausgangsmaterial (Law)

  (1) Die Zulassungseinheiten werden in ein Register, getrennt nach Baumart, Art des Ausgangsmaterials, Kategorie und Zweck, von der Landesstelle eingetragen. Jede Zulassungseinheit erhält ein Registerz...

• GüKG 1998 § 6 Grenzüberschreitender Güterkraftverkehr durch Gebietsfremde (Law)

  Ein Unternehmer, dessen Unternehmen seinen Sitz nicht im Inland hat, ist für den grenzüberschreitenden gewerblichen Güterkraftverkehr von der Erlaubnispflicht nach § 3 befreit, soweit er ...

• HwirtAusbV 1999 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HZvG 2002 § 6 Beitragszahlung, Meldepflicht und Beitragsmitteilung (Law)

  ...6. den Arbeitgeber. Zusätzlich sind anzugeben: 1. ...

• GWDAPrV § 6 Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte Menschen (Law)

  (1) Schwerbehinderten und diesen gleichgestellten Menschen werden in den Auswahl- und Prüfungsverfahren sowie zum Erbringen von Leistungsnachweisen Erleichterungen gewährt, die ihrer Behinderung angem...

• GenTG § 6 Allgemeine Sorgfalts- und Aufzeichnungspflichten, Gefahrenvorsorge (Law)

  (1) Wer gentechnische Anlagen errichtet oder betreibt, gentechnische Arbeiten durchführt, gentechnisch veränderte Organismen freisetzt oder Produkte, die gentechnisch veränderte Organisme...

• KaffeeStV 2010 § 6 Sicherheitsleistung (Law)

  ...6 Absatz 1 Satz 5 des Gesetzes festgelegt. Die Höhe der Sicherheitsleistung ist regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. (2) Sind Steuerbelange gefährdet, kann das zuständige ...

• KartRingfV 2001 § 6 Schutzmaßnahmen in der Sicherheitszone (Law)

  ...69 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/35/EG der Kommission vom 24. März 2006 (ABl. EU Nr. L 88 S. 9), entsprechen, verwendet werden. Tomatenpflanzen aus vegetativer Vermehrung dürfen ve...

• LandBauMTAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  (1) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anl...

• LAP-gDBNDV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...