PhysTh-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den ...

SGB 4 § 10 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen (Law)

(1) Für Personen, die ein freiwilliges soziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes leisten, gilt als Beschäftigungsort der Ort, an dem der Träg...

SchaumwZwStG 2009 § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

...satz 1) oder 3. zu Begünstigten (§ 8) im Steuergebiet. (2) Wenn Steuerbelange g...

RaumAAusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

OrthoptAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

...sausschusses eine schriftliche Mitteilung, in der die Prüfungsnoten anzugeben sind. (3) Jeder Teil der Prüfung, für den der Prüfling die Note "mangelhaft" oder "ungenügend&quo...

PapIndMeistPrV 2005 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. September 2005 in Kraft.

WpÜG § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (Law)

...satz 3 Satz 1 unverzüglich den Geschäftsführungen der in Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 erfassten Börsen und der Bundesanstalt zu übersenden. Dies gilt nicht, soweit die Bundesanstalt nach Absatz 2 Satz ...

UVPG § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

...sammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten. (2) Bei kumulierenden Vorhaben, die zusammen die Prüfwerte für eine allgemeine Vorprüfung erstmals ...

UWG 2004 § 10 Gewinnabschöpfung (Law)

...satz 3 Nummer 2 bis 4 zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten auf Herausgabe dieses Gewinns an den Bundeshaushalt in Anspruch genommen werden. (2) Auf den Gewinn sind di...

WeinÜV 1995 § 10 Zusätzliche Pflichten (Law)

...60 Litern und 2. Flaschenstapel, für die nicht die Weinnummer oder die genaue Bezeichnung des Erzeugnisses als Merkzeichen verwendet werden,...

WeinV 1995 (XXXX) §§ 6 bis 7a (weggefallen) (Law)

TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

...sarbeiten durchführen und hierbei insbesondere a) die Eintragungen in den fahrzeugbezogenen Unterlagen, beispielsweis...

AAppO Anlage 6 (zu § 4 Abs. 4 Satz 3 und § 6 Abs. 5 Nr. 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau ............................................

AZRG § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (Law)

...sagen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, daß die in Satz 1 bezeichnete Voraussetzung nicht vorliegt. (1a) Die Übermittlung der Daten von Unionsbürgern, für die eine Feststellung des Nichtbe...

BühnenM/PlastAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2000 in Kraft.

BörsG 2007 § 10 Verschwiegenheitspflicht (Law)

...sachen betroffen sind, die den in Absatz 1 Satz 1 oder 2 bezeichneten Personen durch eine Stelle eines anderen Staates im Sinne des Absatzes 1 Satz 3 Nr. 2 oder durch von dieser Stelle beauftragte Per...

BankKfm/KfrAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

BArtSchV 2005 § 10 Haltungsverbot (Law)

Es ist verboten, Greifvogelhybriden zu halten. Ausgenommen von dem Verbot sind Tiere, die vor dem 25. Februar 2005 in Übereinstimmung mit den zu ihrem Schutz geltenden Vorschriften gehalten werden, so...

BaugeräteFAusbV 1997 § 10 Übergangsregelung (Law)

...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

BauNVO § 10 Sondergebiete, die der Erholung dienen (Law)

...saufenthalt geeignet und dazu bestimmt sind, überwiegend und auf Dauer einem wechselnden Personenkreis zur Erholung zu dienen. Im Bebauungsplan kann die Grundfläche der Ferienhäuser, begrenzt nach der...