• VerpackV 1998 § 5 Rücknahmepflichten für Umverpackungen (Law)

  ...knahme von Verkaufsverpackungen entsprechend. (2) Soweit der Vertreiber die Umverpackung nicht selbst entfernt, muß er an der Kasse durch deutlich erkennbare und lesbare Schrifttafeln darauf...

• VwFAngAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• UKlaG § 5 Anwendung der Zivilprozessordnung und anderer Vorschriften (Law)

  ...5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb anzuwenden, soweit sich aus diesem Gesetz nicht etwas anderes ergibt.

• SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)

  ...kosten verbunden ist. Wünscht der Leistungsberechtigte die Erbringung einer in § 78a genannten Leistung in einer Einrichtung, mit deren Träger keine Vereinbarungen nach § 78b bestehen, so soll der Wah...

• SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

  Zur Teilhabe werden erbracht 1. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, 2. ...

• SiebdrAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• SpedKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. E...

• SPV § 5 Entschädigungs- und Ausgleichsliste, unübersichtliche Belastungsverhältnisse (Law)

  ...komplexen Bodenneuordnung umfaßt der Bescheid unbeschadet des § 15 Abs. 6 des Bodensonderungsgesetzes auch eine Entschädigungs- und Ausgleichsliste. (2) In den Fällen des Absatzes 1 sind, we...

• SystElektronAusbV 2008 § 5 Gesellenprüfung (Law)

  ...keit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten bes...

• TabStV 2010 § 5 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (Law)

  ...k aus der Antragsteller sein Unternehmen betreibt oder, wenn dieser kein Unternehmen betreibt, in dessen Bezirk er seinen Wohnsitz hat. Für einen Antragsteller, der sein Unternehmen an einem Ort außer...

• TexRAusbV 2002 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SteinAusbV 2003 § 5 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...keiten und Kenntnisse aus Abschnitt I laufende Nummer 9 Buchstaben c bis f, laufende Nummer 11 Buchstaben l und m, laufende Nummer 13 Buchstabe g, laufende Nummer 14 Buchstabe f, laufende Nummer 15 Bu...

• StVO 2013 § 5 Überholen (Law)

  ...5) Außerhalb geschlossener Ortschaften darf das Überholen durch kurze Schall- oder Leuchtzeichen angekündigt werden. Wird mit Fernlicht geblinkt, dürfen entgegenkommende Fahrzeugführende nicht geblend...

• ZuV 2020 § 5 Erhebung von Bezugsdaten (Law)

  ...kapazität nach § 4; für Zuteilungselemente mit Produkt-Emissionswert zusätzlich der Durchschnitt der zwei höchsten Monatsproduktionsmengen in den Kalendermonaten im Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis 31....

• ZVerkV 1998 § 5 Verwendungs- und Verkehrsverbote (Law)

  ...Kaliumnitrit in Betriebe, die Mischungen aus Natrium- oder Kaliumnitrit mit Kochsalz, jodiertem Kochsalz oder Kochsalzersatz (Nitritpökelsalz) herstellen. (5) Wer Nitritpökelsal...

• AnzV 2006 Anlage 5 (zu § 8 Abs. 1 und 2 AnzV) (Law)

  ...KWG) □  Kapitalverwaltungsgesellschaft (§ 17 KAGB) ...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 5 Stärke und Tragweite der Lichter der Fahrzeuge (Law)

  ...keitsfaktor dieser Filter hängt somit von der spektralen Zusammensetzung des auftreffenden Lichts der Lichtquelle ab. In der Praxis werden die folgenden Gesamttransmissionsfaktoren akzeptiert: ...

• BTGO 1980 Anlage 5 Richtlinien für Aussprachen zu Themen von allgemeinem aktuellen Interesse (Law)

  ...5)

• FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

  ...k- und Kommunikationssysteme – Einführung in die elektronische Luftverkehrsdarstellung ...

• TrinkwV 2001 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

  ...kstoffe und Biozidprodukt- Wirkstoffe 25 25 25 ...