• TrinkwV 2001 § 5 Mikrobiologische Anforderungen (Law)

  ...5) Soweit der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungs- oder Wassergewinnungsanlage oder ein von ihnen Beauftragter hinsichtlich mikrobieller Belastungen des Rohwassers Tatsachen f...

• TWirtAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lachttieren, 5. Weidewirtschaft, Futtergewinnung. ...

• UStDV 1980 § 5 Kurze Straßenstrecken im Inland (Law)

  Bei grenzüberschreitenden Personenbeförderungen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen sind inländische Streckenanteile, die in einer Fahrtrichtung nicht länger als 10 Kilometer sind, als ausländi...

• VerkKfmAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...lans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• Tier-LMHV § 5 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...langenmakrelen, Ölfische oder Rhizinusfische (Gempylidae) gehören, insbesondere Buttermakrelen der Arten Ruvettus pretiosus und Lepidocybium flavobrunneum, dürfen nur mit einem Hinweis, dass das Fisch...

• TierImpfStV 2006 § 5 Sachkundige Personen (Law)

  ...lagen zur Sachkunde sind der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. (2) Die für die Verpackung und Kennzeichnung eines Mittels verantwortliche Person muss die erforderliche...

• TierSchNutztV § 5 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern (Law)

  Kälber dürfen, unbeschadet der Anforderungen des § 3, nur nach Maßgabe der folgenden Vorschriften sowie der §§ 6 bis 10 gehalten werden: 1. ...

• VerpackV 1998 § 5 Rücknahmepflichten für Umverpackungen (Law)

  ...langt; in diesem Fall gelten die Vorschriften über die Rücknahme von Verkaufsverpackungen entsprechend. (2) Soweit der Vertreiber die Umverpackung nicht selbst entfernt, muß er an der Kasse ...

• VwFAngAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...lanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• UKlaG § 5 Anwendung der Zivilprozessordnung und anderer Vorschriften (Law)

  ...5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb anzuwenden, soweit sich aus diesem Gesetz nicht etwas anderes ergibt.

• SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)

  ...lans (§ 36) geboten ist.

• SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

  Zur Teilhabe werden erbracht 1. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, 2. ...

• SiebdrAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...lans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlic...

• SpedKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...lagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche ...

• SPV § 5 Entschädigungs- und Ausgleichsliste, unübersichtliche Belastungsverhältnisse (Law)

  ...5 Abs. 6 des Bodensonderungsgesetzes auch eine Entschädigungs- und Ausgleichsliste. (2) In den Fällen des Absatzes 1 sind, wenn Verwirrung zu besorgen ist, eingetragene beschränkte dingliche...

• SystElektronAusbV 2008 § 5 Gesellenprüfung (Law)

  (1) Die Gesellenprüfung besteht aus den zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In de...

• TabStV 2010 § 5 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (Law)

  ...laubnis als Steuerlagerinhaber nach § 6 des Gesetzes ist vor dem geplanten Betriebsbeginn eines Steuerlagers beim zuständigen Hauptzollamt nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu stellen. Dem Antrag...

• TexRAusbV 2002 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...lanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SteinAusbV 2003 § 5 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...laufende Nummer 9 Buchstaben c bis f, laufende Nummer 11 Buchstaben l und m, laufende Nummer 13 Buchstabe g, laufende Nummer 14 Buchstabe f, laufende Nummer 15 Buchstaben a bis c und laufende Nummer 1...

• StVO 2013 § 5 Überholen (Law)

  ...larer Verkehrslage oder 2. wenn es durch ein angeordnetes Verkehrszeichen (Zeichen 276, 277) untersagt ist. ...