• DPMAV 2004 § 1 Leitung, Aufsicht, Übertragung von Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...bs. 4 des Halbleiterschutzgesetzes in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Gebrauchsmustergesetzes, in § 65 Abs. 1 Nr. 2 bis 13 sowie § 138 Abs. 1 des Markengesetzes, in § 26 Absatz 1 Nummer 2 bis 9 und Abs...

• DPMAVwKostV 2006 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...brauchsmuster-, Topographieschutz-, Marken-, Design- und Urheberrechtssachen werden Kosten (Gebühren und Auslagen), über die nicht anderweitig durch Gesetz oder aufgrund gesetzlicher Ermächtigungen Be...

• EBBAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Eisenbahner im Betriebsdienst/Eisenbahnerin im Betriebsdienst wird staatlich anerkannt. (2) Es kann in den folgenden Fachrichtungen ausgebildet werden: ...

• EltLastV Anlage zu § 4 Abs. 1 Satz 1 der Elektrizitätslastverteilungs-Verordnung (Law)

  ...BGBl. I 2002, 381 - 390 Die aus versorgungstechnischen Gründen gebildeten Lastverteilungsgebiete I bis X (Gebietsstand 31. Dezember 1998) umfassen: ...

• EmsLotsV 2003 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...betrieben wird. (3) Binnentankschiffe nach dieser Verordnung sind Schiffe im Sinne des Artikels 21 Abs. 1 Schifffahrtsordnung Emsmündung vom 22. Dezember 1986 (BGBl. 1987 II S. 141) in der j...

• FahrlG § 1 Erfordernis und Inhalt der Fahrlehrerlaubnis (Law)

  ...ben wollen (Fahrschüler), bedarf der Fahrlehrerlaubnis. Die Fahrlehrerlaubnis wird auf Antrag in der Klasse BE und zusätzlich in den Klassen A, CE und DE erteilt. Der Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis...

• BSG 1999 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...Beitragssatz beträgt für die Zeit vom 1. April 1999 bis zum 31. Dezember 1999 in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 19,5 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicheru...

• BtMVV 1998 § 1 Grundsätze (Law)

  ...bedarf nach § 6 Absatz 1 nur nach Vorlage eines ausgefertigten Betäubungsmittelanforderungsscheines (Verschreibung für den Stationsbedarf, den Notfallbedarf und den Rettungsdienstbedarf), abgegeben we...

• BuchhdlAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf des Buchhändlers und der Buchhändlerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BOKraft 1975 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...bis 9, §§ 14 bis 19, 20 Abs. 1 Nr. 1, §§ 21, 22, 33 Abs. 4 und 5, §§ 41, 42, § 45 Abs. 1 Nr. 1, 4, 5 Buchstaben b bis f, o, r und s, Abs. 2 Nr. 1, 4, 5 Buchstaben a und c, Nr. 6, § 47 Abs. 1 Nr. 1 bis...

• BootsbAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf des Bootsbauers und der Bootsbauerin wird 1. nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes ...

• FStrAusbauG Anlage (zu § 1 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...121 BW B 311n B 313 ...

• GastgewAusbV 1998 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...bildungsberufe werden staatlich anerkannt: 1. Fachkraft im Gastgewerbe, 2. ...

• FlugfunkV 2008 § 1 Allgemeines (Law)

  ...1) Zur Ausübung des Flugfunk- und Flugnavigationsfunkdienstes (Flugfunkdienst) bei Boden- und Luftfunkstellen in der Bundesrepublik Deutschland bedarf es eines gültigen Flugfunkzeugnisses oder einer g...

• GrStG 1973 § 1 Heberecht (Law)

  ...1) Die Gemeinde bestimmt, ob von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer zu erheben ist. (2) Bestehen in einem Land keine Gemeinden, so stehen das Recht des Absatzes 1 und die ...

• GrwV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...benutzung gemäß § 9 Absatz 1 Nummer 4 und Absatz 2 Nummer 2 bis 4 des Wasserhaushaltsgesetzes.

• GerüstbAusbV 2000 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Gerüstbauer/Gerüstbauerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 14, Gerüstbauer, de...

• GKG 2004 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...15 über Insolvenzverfahren. (4) Kosten nach diesem Gesetz werden auch erhoben für Verfahren über eine Beschwerde, die mit einem der in den Absätzen 1 b...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Holzspielzeugmacher/Holzspielzeugmacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.

• KochAusbV 1998 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Koch/Köchin wird staatlich anerkannt.