• AP-mDBGSV § 1 Ziel des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...undespolizei. Der Vorbereitungsdienst soll insbesondere der Persönlichkeitsbildung dienen, die Entwicklung der fachlichen, methodischen und sozialen Kompetenz fördern und Polizeivollzugsbeamtinnen und...

• BinSchUO2008Anh IX § 1 Allgemeines (Law)

  ...und Rosensystem des einen Kompasses müssen vom Rosensystem des anderen einen Abstand von mindestens 2 m haben. 3. Bei Ausfall des Hauptstrom...

• BImSchV 30 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...und den Betrieb von Anlagen, in denen Siedlungsabfälle und Abfälle, die wie Siedlungsabfälle entsorgt werden können, mit biologischen oder einer Kombination von biologischen mit physikalischen Verfahr...

• BImSchV 9 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...undes-Immissionsschutzgesetzes nach dieser Verordnung durchzuführen, soweit es nicht in den §§ 8 bis 17 und 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder in § 2 d...

• BewachV 1996 § 1 Zweck (Law)

  ...und fachlichen Grundlagen zu unterrichten sind, so zu befähigen, dass sie mit den entsprechenden Rechten, Pflichten und Befugnissen sowie mit deren praktischer Anwendung in einem Umfang vertraut sind,...

• BKAG 1997 § 1 Zentrale Einrichtungen zur Zusammenarbeit in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (Law)

  ...und unterhält ein Bundeskriminalamt zur Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten. (2) Die Länder unterhalten für ihr Gebiet zentrale Dienststellen de...

• BierStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...undesrepublik Deutschland ohne das Gebiet von Büsingen und ohne die Insel Helgoland. Die Biersteuer ist eine Verbrauchsteuer im Sinn der Abgabenordnung. (2) Bier im Sinn dieses ...

• DPMAV 2004 § 1 Leitung, Aufsicht, Übertragung von Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...und beaufsichtigt den gesamten Geschäftsbetrieb des Deutschen Patent- und Markenamts und wirkt auf die gleichmäßige Behandlung der Geschäfte und auf die Beachtung gleicher Grundsätze hin. (2...

• DPMAVwKostV 2006 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...und Markenamts in Patent-, Gebrauchsmuster-, Topographieschutz-, Marken-, Design- und Urheberrechtssachen werden Kosten (Gebühren und Auslagen), über die nicht anderweitig durch Gesetz oder aufgrund g...

• EBBAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...und Transport.

• EltLastV Anlage zu § 4 Abs. 1 Satz 1 der Elektrizitätslastverteilungs-Verordnung (Law)

  ...und Hundesossen, die zum Lastverteilungsgebiet IV gehören), Sundern, Winterberg, ...

• EmsLotsV 2003 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...und Breiten auf ganze Dezimeter bis ausschließlich 0,5 abzurunden und ab 0,5 aufzurunden. Als Breite gilt die größte Breite einschließlich etwaiger Ladungsüberhänge. Bei Schleppverbänden ist die Summe...

• BSG 1999 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...und der Angestellten 19,5 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 25,9 vom Hundert.

• BtMVV 1998 § 1 Grundsätze (Law)

  ...und e, Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 4 und § 5a Absatz 2 sowie 7. auf Kauffahrteischiffen, die die Bundesflagge führen. ...

• BuchhdlAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...und der Buchhändlerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BOKraft 1975 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...und 5, §§ 41, 42, § 45 Abs. 1 Nr. 1, 4, 5 Buchstaben b bis f, o, r und s, Abs. 2 Nr. 1, 4, 5 Buchstaben a und c, Nr. 6, § 47 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 gelten entsprechend bei Beförderungen nach § 1 Nr. 4 Buc...

• BootsbAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...und der Bootsbauerin wird 1. nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes und ...

• FStrAusbauG Anlage (zu § 1 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...und-Ost (B 236) AK Dortmund/Unna (A 1/A 44) E 6 ...

• GastgewAusbV 1998 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  Folgende Ausbildungsberufe werden staatlich anerkannt: 1. Fachkraft im Gastgewerbe, ...

• FlugfunkV 2008 § 1 Allgemeines (Law)

  ...und Flugnavigationsfunkdienstes (Flugfunkdienst) bei Boden- und Luftfunkstellen in der Bundesrepublik Deutschland bedarf es eines gültigen Flugfunkzeugnisses oder einer gleichwertigen Bescheinigung. ...