SprengV 1 § 46 (Law)

...unde nicht dauerhaft einträgt, 11. einer Vorschrift des § 26 Abs. 1 über das Verhalten beim Umgang mit Treibladungspulver oder Anzündhütchen...

SprengV 1 § 44 (Law)

...und Vorlage des Verzeichnisses nach den §§ 41, 42 und 43 Ausnahmen zulassen, soweit der mit diesen Vorschriften bezweckte Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern Beschäftigter oder Dritter in and...

SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)

(1) Ansprüche auf Geldleistungen sind nach Ablauf eines Kalendermonats nach dem Eintritt ihrer Fälligkeit bis zum Ablauf des Kalendermonats vor der Zahlung mit vier vom Hundert zu verzinsen. ...

SGB 1 § 46 Verzicht (Law)

(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. ...

WehrPflG (XXXX) §§ 46 und 47 (weggefallen) (Law)

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MitbestGWO 1 2002 § 46 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

...und des Datums unterschreibt und 3. die Wahlumschläge und die unterschriebene vorgedruckte Erklärung in dem Freiumschlag ver...

AktG (XXXX) §§ 43 und 44 (Law)

BBauG § 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen (Law)

...und durchzuführen, wenn und sobald sie zur Verwirklichung eines Bebauungsplans oder aus Gründen einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zur Verwirklichung der innerhalb eines im Zusammenhang beba...

EnergieStV § 46 Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

...und verwendet werden, wenn sie in Hauptbehältern von Fahrzeugen, Spezialcontainern, Arbeitsmaschinen und -geräten sowie Kühl- und Klimaanlagen enthalten sind und wenn die Verwendung der Energieerzeugn...

SCEBG § 46 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)

...und Anhörung nach § 21 Abs. 2 oder die Wahl, Bestellung, Empfehlung oder Ablehnung der Arbeitnehmervertreter im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan behindern oder durch Zufügung oder Androhung von Nachte...

LFGB § 44 Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten (Law)

...undstücke, Räume, Einrichtungen und Geräte und die von ihnen bestellten Vertreter sind verpflichtet, die Maßnahmen nach den §§ 41 bis 43 zu dulden und die in der Überwachung tätigen Personen bei der E...

BGB § 44 Zuständigkeit und Verfahren (Law)

...und das Verfahren für die Entziehung der Rechtsfähigkeit nach § 43 bestimmen sich nach dem Recht des Landes, in dem der Verein seinen Sitz hat.

AgrStatG § 46 Ernte- und Betriebsberichterstattung (Law)

...und Reben: Schätzungen der voraussichtlichen und endgültigen Naturalerträge des laufenden Jahres, 2. bei einzelnen Getreidearten und Kartoff...

ErsDiG § 46 Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis (Law)

...undesamt eine Dienstzeitbescheinigung und von der Beschäftigungsstelle ein qualifiziertes Dienstzeugnis. (2) Das Dienstzeugnis hat Angaben über Art und Dauer des Dienstes sowie über Führung,...

BeamtStG § 46 Mutterschutz und Elternzeit (Law)

...und Elternzeit sind zu gewährleisten.

BRAO § 46 Angestellte Rechtsanwälte und Syndikusrechtsanwälte (Law)

...und eine einzelfallorientierte Rechtsberatung ausschließen. Die fachliche Unabhängigkeit der Berufsausübung des Syndikusrechtsanwalts ist vertraglich und tatsächlich zu gewährleisten. ...

RVG § 46 Auslagen und Aufwendungen (Law)

...und die Sätze 1 und 2 entsprechend; die Höhe zu ersetzender Kosten für die Zuziehung eines Dolmetschers oder Übersetzers ist auf die nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz zu zahlenden B...

SEBG § 44 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)

...und Anhörung nach § 21 Abs. 2 oder die Wahl, Bestellung, Empfehlung oder Ablehnung der Arbeitnehmervertreter im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan behindern oder durch Zufügung oder Androhung von Nachte...

ZPO § 46 Entscheidung und Rechtsmittel (Law)

(1) Die Entscheidung über das Ablehnungsgesuch ergeht durch Beschluss. (2) Gegen den Beschluss, durch den das Gesuch für begründet erklärt wird, findet kein Rechtsmittel, gegen den Beschluss...

ALG § 44 Beginn und Abschluß (Law)

(1) Für den Beginn und den Abschluß des Verfahrens gelten § 115 Abs. 1 bis 5, § 116 Abs. 2 sowie § 117 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend. (2) Die landwirtschaftliche Alterska...