SchaumwZwStV 2010 § 10 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)

(1) Ist Schaumwein unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Hersteller ohne Erlaubnis nach § 5 oder der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Haup...

SchKfmAusbV 2004 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Trampfahrt (Law)

...Sachverhalte und Zusammenhänge analysieren kann. 4. Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde: In höchstens 90 Minuten so...

SchuhfIndMeistPrV 2013 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...6 der Verordnung vom 23. Juli 2010 (BGBl. I S. 1010) geändert worden ist, außer Kraft.

SEBG § 10 Wahl der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...satorischen Einheit, für die sie nach § 8 Abs. 2 bis 5 zuständig sind. Nicht nach Satz 1 vertretene Arbeitnehmer werden den Arbeitnehmervertretungen innerhalb der jeweiligen Unternehmensgruppe zu glei...

SeeSchStrO 1971 § 10 Kleine Fahrzeuge (Law)

...sammenstoß zu verhüten. (4) Auf den nach § 60 Abs. 1 als Anker- und Liegestellen bekanntgemachten Wasserflächen brauchen Fahrzeuge von weniger als 12 Metern Länge nicht die nach Regel 30 Buc...

SchSiAusbV 2008 § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

...sausbildung nach Absatz 1 gelten die in der Abschlussprüfung im Ausbildungsberuf „Servicekraft für Schutz und Sicherheit“ erzielten Leistungen in den Prüfungsbereichen „Situationsgerechtes Verhalten u...

SchSV 1998 § 10 Ausübung der Vollzugsaufgaben, Schiffsdaten (Law)

...saufgaben nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Küstenländern über die Ausübung der schiffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben der Wasserschutzpolizei der Küstenländer sowie nach Ma...

PStV § 10 Anforderungen an den Betrieb von Personenstandsregistern und Sicherungsregistern (Law)

(1) Für den Betrieb von Personenstandsregistern und Sicherungsregistern sind die erforderlichen und angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um die Verfügbarkeit, Integritä...

TrZollG § 10 Einfuhr von Gemeinschaftswaren aus anderen Mitgliedstaaten (Law)

Gemeinschaftswaren, die ausländische Streitkräfte, Hauptquartiere oder ihre Mitglieder in einem anderen Mitgliedstaat nach den Bestimmungen des NATO-Truppenstatuts, des Hauptquartierprotokolls, andere...

TWirtAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Rinderhaltung (Law)

...sausbildung wesentlich ist. (2) Im praktischen Teil der Prüfung soll der Prüfling in insgesamt höchstens sieben Stunden zwei praktische Aufgaben durchführen und dokumentieren so...

UhrmAusbV 2001 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2001 in Kraft.

UmweltHG § 10 Auskunftsanspruch des Inhabers einer Anlage (Law)

...satzpflicht gegenüber dem Geschädigten oder seines Ausgleichsanspruchs gegen den anderen Inhaber erforderlich ist. (2) Für den Anspruch gegen den Geschädigten gilt § 8 Abs. 2, 3 Satz 1 und §...

UStatG 2005 § 10 Erhebung bestimmter klimawirksamer Stoffe (Law)

...satz 1 erfolgt jährlich, 1. beginnend mit dem Berichtsjahr 2006 für Fluorderivate mit bis zu sechs Kohlenstoffatomen und ...

WeinG 1994 § 10 Übermenge (Law)

...satz 1 Satz 2 Nummer 2 ein Hektarertrag für Grundwein gesondert festgesetzt worden, ist abweichend von Absatz 1, 2 Satz 1 und Absatz 3 die Erntemenge, die den Gesamthektarertrag im Sinne des § 9 Absat...

VWDG-DV § 10 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)

...satz 2 des Visa-Warndateigesetzes unterbleiben muss, holt das Bundesverwaltungsamt die Stellungnahme der zuständigen Stelle ein. (4) Erteilt das Bundesverwaltungsamt keine Auskunft, kann die...

BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)

...662:2005 (August 2005) „Luftbeschaffenheit – Standardverfahren zur Bestimmung von Benzolkonzentrationen (Teile 1, 2 und 3)“ beschrieben ist. 7. ...

EuWO 1988 Anlage 6 (zu § 19 Abs. 2) (Law)

...Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zuzüglich des Gebiets des früheren Berlin (Ost)). 2) Hier können b...

BWO 1985 Anlage 6 (zu § 20 Abs. 2) (Law)

...6 vom 26. April 2002, S. 14; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

RHmV 1994 Anlage 6 (zu § 3 Abs. 3) (Law)

...6-23-5 4. Blausäure 74-90-8 5. ...

VersRMAbschR (XXXX) 1. bis 6. (weggefallen) (Law)