RÜG § 40 Berechnung von Geldleistungen (Law)

Bei der Berechnung des 1. beitragspflichtigen Durchschnittseinkommens, 2. ...

SEBG § 40 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)

Die Leitung der SE und der SE-Betriebsrat oder die Arbeitnehmervertreter im Rahmen eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unte...

WMVO § 40 Amtszeit der bestehenden Werkstatträte (Law)

...§ 13 gilt entsprechend.

WoGG § 40 Einkommen bei anderen Sozialleistungen (Law)

Das einer vom Wohngeld ausgeschlossenen wohngeldberechtigten Person bewilligte Wohngeld ist bei Sozialleistungen nicht als deren Einkommen zu berücksichtigen.

WStrG § 40 Unterlassene Mitwirkung bei Strafverfahren (Law)

...§ 11 Abs. 1 Nr. 8 des Strafgesetzbuches) zu entziehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft.

ZHG§10PrO § 40 (Law)

...§ 39 Abs. 3) kann der Prüfling die Erteilung der Bestallung als Zahnarzt bei der in § 39 Abs. 2 bezeichneten zuständigen Landesbehörde unter Vorlage des Prüfungszeugnisses beantragen. (2) Di...

ZO-Zahnärzte § 40 (Law)

Die Sitzung ist nicht öffentlich. Sie beginnt nach dem Aufruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts durch den Vorsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsit...

BBesG § 40 Stufen des Familienzuschlages (Law)

...§§ 64 und 65 des Einkommensteuergesetzes oder der §§ 3 und 4 des Bundeskindergeldgesetzes zustehen würde, sowie andere Beamte, Richter und Soldaten, die eine Person nicht nur vorübergehend in ihre Woh...

ArbnErfG § 40 Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Law)

...§ 12 Abs. 3 bis 6 ist entsprechend anzuwenden. 2. Die Behandlung von technischen Verbesserungsvorschlägen nach § 20 Abs. 2 k...

BewG § 40 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...40 DM. (3) Die Hoffläche und die Gebäudefläche des Betriebs sind in die einzelne Nutzung einzubeziehen, soweit sie ...

BGB § 40 Nachgiebige Vorschriften (Law)

...§ 26 Absatz 2 Satz 1, des § 27 Absatz 1 und 3, , der §§ 28, 31a Abs. 1 Satz 2 sowie der §§ 32, 33 und 38 finden insoweit keine Anwendung als die Satzung ein anderes bestimmt. Von § 34 kann auch für di...

BGBEG § 40 Übergangsvorschrift zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz (Law)

(1) Das Bürgerliche Gesetzbuch ist in der bis zum 9. Juni 2017 geltenden Fassung auf folgende Verträge anzuwenden, wenn sie vor dem 10. Juni 2017 abgeschlossen wurden: ...

EnergieStV § 40 Pflichten des Anzeigepflichtigen, Steueraufsicht (Law)

...§ 56 genannten Pflichten zu erfüllen hat.

BPersVWO § 40 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)

Findet die Wahl des Bezirkspersonalrates zugleich mit der Wahl der Personalräte statt, so kann für die Stimmabgabe zu beiden Wahlen derselbe Umschlag verwendet werden. Für die Wahl des Bezirkspersonal...

IntFamRVG § 40 Wirksamkeit der Entscheidung; Rechtsmittel (Law)

...§ 65 Abs. 2, § 68 Abs. 4 sowie § 69 Abs. 1 Satz 2 bis 4 jenes Gesetzes sind nicht anzuwenden. Die Beschwerde ist innerhalb von zwei Wochen einzulegen und zu begründen. Die Beschwerde gegen eine Entsch...

MarkenG § 40 Teilung der Anmeldung (Law)

(1) Der Anmelder kann die Anmeldung teilen, indem er erklärt, daß die Anmeldung der Marke für die in der Teilungserklärung aufgeführten Waren und Dienstleistungen als abgetrennte Anmeldung weiterbehan...

TierSeuchSchBMV § 40 Befugnisse der Behörde (Law)

(1) Die von der zuständigen Behörde beauftragten Personen dürfen im Rahmen der Überwachung des innergemeinschaftlichen Verbringens, der Einfuhr und Durchfuhr Untersuchungen von Tieren und Waren sowie ...

WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

BtMG 1981 (XXXX) §§ 40 und 40a (gegenstandslos) (Law)

HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

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