• TKG 2004 § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes (Law)

  ...1 ist nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Abschnitts zu erfüllen.

• SGB 8 § 80 Jugendhilfeplanung (Law)

  ...1) Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe haben im Rahmen ihrer Planungsverantwortung 1. den Bestand an Einrichtungen und Diensten festzuste...

• StrlSchV 2001 § 80 Rechtfertigende Indikation (Law)

  ...1) Radioaktive Stoffe oder ionisierende Strahlung dürfen unmittelbar am Menschen in Ausübung der Heilkunde oder Zahnheilkunde nur angewendet werden, wenn eine Person nach § 82 Abs. 1 Nr. 1 hierfür die...

• WHG 2009 § 80 Koordinierung (Law)

  (1) Gefahrenkarten und Risikokarten sind so zu erstellen, dass die darin dargestellten Informationen vereinbar sind mit den nach der Richtlinie 2000/60/EG vorgelegten relevanten Angaben, insbesondere ...

• AbwV Anhang 36 Herstellung von Kohlenwasserstoffen (Law)

  ...1153 - 1154; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A ...

• WWSUVtr Art 36 Überprüfung des Vertrags (Law)

  Die Bestimmungen dieses Vertrags werden bei grundlegender Änderung der gegebenen Umstände überprüft.

• BHO § 36 Aufhebung der Sperre (Law)

  Nur mit vorheriger Zustimmung (Einwilligung) des Bundesministeriums der Finanzen dürfen Ausgaben, die durch Gesetz oder im Haushaltsplan als gesperrt bezeichnet sind, geleistet sowie Verpflichtungen z...

• EBO § 36 Zusammenstellen der Züge (Law)

  (1) Die Radsatzlast und das Fahrzeuggewicht je Längeneinheit der Fahrzeuge dürfen nicht größer sein, als es für die zu befahrende Bahnstrecke zugelassen ist. (2) Wagen, die nur durch die Lad...

• DMBilG § 36 Berichtigung von Wertansätzen (Law)

  ...1 und 2. (4) In den Fällen der Absätze 1 bis 3 gilt die Eröffnungsbilanz als geändert. Die Absätze 1 bis 3 sind letztmals auf Jahresabschlüsse für Geschäftsjahre anzuwenden, die im Jahre 199...

• GewO § 36 Öffentliche Bestellung von Sachverständigen (Law)

  ...1 gilt entsprechend für die öffentliche Bestellung und Vereidigung von besonders geeigneten Personen, die auf den Gebieten der Wirtschaft 1. ...

• GGVSEB § 36 Prüffrist für Feuerlöschgeräte (Law)

  ...1.4.4 Satz 2 ADR beträgt für in Deutschland hergestellte Feuerlöschgeräte zwei Jahre ab dem Herstellungsdatum und danach ab dem Datum der nächsten auf dem Feuerlöschgerät angegebenen Prüfung. ...

• MarkenG § 36 Prüfung der Anmeldungserfordernisse (Law)

  ...1) Das Patentamt prüft, ob 1. die Anmeldung der Marke den Erfordernissen für die Zuerkennung eines Anmeldetages nach § 33 Abs. 1 genügt, ...

• SchuldRAnpG § 36 Öffentliche Lasten (Law)

  ...1) Hat sich der Nutzer vertraglich zur Übernahme der auf dem Grundstück ruhenden öffentlichen Lasten verpflichtet, ist er von dieser Verpflichtung freizustellen, sobald der Anspruch auf Zahlung einer ...

• PKDBSa § 36 Beitragsfreie Versicherung (Law)

  ...1. Dezember 1999 und für die Ansprüche auf Grund von Beiträgen ab dem 1. Januar 2000. Für den Zeitpunkt der Beitragsfreistellung wird der Barwert der zum 31. Dezember 1999 erreichten Anwartschaften un...

• SUG § 36 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

  ...1 und 2 beginnt mit dem Abschluss der jeweiligen Sicherheitsuntersuchung. § 187 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und § 2 Absatz 1 bis 6, 8 und 9 des Bundesarchivgesetzes sind anzuwenden. ...

• StVG § 36 Abruf im automatisierten Verfahren (Law)

  ...1) Die Übermittlung nach § 35 Absatz 1 Nummer 1, soweit es sich um Aufgaben nach § 32 Absatz 1 Nummer 1 handelt, aus dem Zentralen Fahrzeugregister 1. ...

• WMVO § 36 Geschäftsordnung des Werkstattrats (Law)

  Der Werkstattrat kann sich für seine Arbeit eine schriftliche Geschäftsordnung geben, in der weitere Bestimmungen über die Geschäftsführung getroffen werden.

• WoGG § 36 Erhebungszeitraum und Zusatzaufbereitungen (Law)

  ...1) Die Erhebung der Angaben nach § 35 Abs. 1 ist vierteljährlich für das jeweils abgelaufene Kalendervierteljahr durchzuführen. Die statistischen Landesämter stellen dem Statistischen Bundesamt unverz...

• WpÜG § 36 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten (Law)

  ...1. Erbgang, Erbauseinandersetzung oder unentgeltliche Zuwendung unter Ehegatten, Lebenspartnern oder Verwandten in gerader Linie und bis zum dritten Grade oder durch Ver...

• PreisLS Nr 36 Versandbedingungen und Versandkosten (Law)

  Nach Maßgabe der vereinbarten Liefer- und Versandbedingungen sind die Kosten der Verpackung, die Versandfrachten, die Rollgelder, die Transportversicherung und ähnliches in der Kalkulation gesondert a...