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FPersV § 10 Kontrollkarte (Law)
...uständigen Behörden und Stellen ausgegeben. Die Kontrollkarte weist die Kontrollbehörde aus und ermöglicht das Lesen, Ausdrucken und Herunterladen der im Massenspeicher des Fahrtenschreibers oder auf ...
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FStrG § 10 Schutzwaldungen (Law)
...ußeren Rand der befestigten Fahrbahn, zu Schutzwaldungen erklärt werden. (2) Die Schutzwaldungen sind vom Eigentümer oder Nutznießer zu erhalten und ordnungsgemäß zu unterhalten. Die Aufsich...
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GasLastV § 10 (Law)
...und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.
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HeimMitwirkungsV § 10 Wahlanfechtung (Law)
...und eine Berichtigung nicht erfolgt ist. Eine Anfechtung ist ausgeschlossen, wenn durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinflusst werden konnte. (2) Über die Anfechtung en...
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ITKTAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)
...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur, 1.2 Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...
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LWLogAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)
...1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildun...
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MarktFoFAngAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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MetallbInstrmMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...
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LuftVStG § 10 Bemessungsgrundlage (Law)
...uer bemisst sich nach der Lage des jeweils gewählten Zielorts und der Anzahl der beförderten Fluggäste.
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LBG § 10 (Law)
...1 bezeichneten Zwecke ist die Enteignung zulässig.
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RennwLottGABest § 10 (Law)
...1) Der Buchmacher und die Buchmachergehilfen haben über jede angenommene Einzelwette im Durchschreibeverfahren zwei gleichlautende Wettscheine auszustellen. ... Der mit dem Steueraufdruck versehene We...
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RheinLotsO § 10 (Law)
...unter Aufsicht eines zum Prüfungsausschuß gehörenden Lotsen seine praktische Befähigung nachzuweisen. Die Probefahrt ist möglichst bei einem Wasserstand unter Mittelwasser auszuführen. ...
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ServicefahrerAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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PKDBSa § 10 Versicherungsarten (Law)
...1. Januar 2000 finden Neuaufnahmen nur noch in die Abteilung A 2000 statt. (3) Ab 1. Januar 2002 finden Neuaufnahmen auch in die Abteilung Z 2002 statt. Die Aufnahme in die Abteilung Z 2002 ...
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ProdGewStatG § 10 Übermittlungsregelung (Law)
...uch sowie Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen. (2) An das Umweltbundesamt dürfen zur Erfüllung europa- und völkerrechtlicher Pflichten der Bundesrepublik Deutschland zur Emissio...
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NatSGmElbeV § 10 Entschädigung (Law)
...utzungsberechtigten durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so ha...
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SchRegO § 10 (Law)
...ußersten Punkten des Vorstevens und des Hinterstevens, 15 Meter nicht übersteigt. Von der Anmeldepflicht kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durch Verwaltungsanordnung al...
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TourKfmAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)
...1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildun...
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TPG § 10 Transplantationszentren (Law)
...uf Grund des § 11 getroffenen Regelungen zur Organentnahme sowie bei vermittlungspflichtigen Organen die auf Grund des § 12 getroffenen Regelungen zur Organvermittlung einzuhalten, ...
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WiPrPrüfV § 10 Aufsichtsarbeiten (Law)
...ufsicht bei den Aufsichtsarbeiten führen von der Prüfungsstelle bestimmte Personen. Über die Anfertigung der Aufsichtsarbeiten haben sie eine Niederschrift zu fertigen, in der die teilnehmenden Person...