BuchBIndMstrV § 10 Inkrafttreten (Law)

...am 1. Dezember 1988 in Kraft.

BVG § 10 (Law)

...anerkannt, wird abweichend von Satz 1 Heilbehandlung für die gesamte Gesundheitsstörung gewährt, es sei denn, daß die als Folge einer Schädigung anerkannte Gesundheitsstörung auf den Zustand, der Heil...

FeinOAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

FGO § 10 (Law)

...anzhof besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Beim Bundesfinanzhof werden Senate gebildet. § 5 Abs. 2 Satz 2 gilt s...

FPStatG § 10 Hilfsmerkmale (Law)

...ach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 und 10 auch die für den entsprechenden Haushalt zuständige oberste Bundes- oder Landesbehörde.

GntDAIVAPrV § 10 Prüfungsamt (Law)

...anisation und Durchführung der Laufbahnprüfung richtet die Fachhochschule ein Prüfungsamt ein. (2) Das Prüfungsamt hat sicherzustellen, dass die jeweils aufsichtführende Person bei den schri...

GVG § 10 (Law)

...Aufsicht des Richters können Referendare Rechtshilfeersuchen erledigen und außer in Strafsachen Verfahrensbeteiligte anhören, Beweise erheben und die mündliche Verhandlung leiten. Referendare sind nic...

GGArt29Abs6G § 10 Stimmabgabe (Law)

...Abstimmende gibt seine Stimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher der gestellten Fragen er zustimmen will. ...

GebrMG § 10 (Law)

...Angestellten, soweit sie nach Absatz 2 mit der Wahrnehmung einzelner der Gebrauchsmusterstelle oder den Gebrauchsmusterabteilungen obliegender Geschäfte betraut worden sind. § 27 Abs. 6 Satz 3 des Pat...

KosmAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...am 1. August 2003 in Kraft.

KOVErstV § 10 (Law)

...agenden Aufwendungen nachträglich für jedes Kalenderjahr gesondert an. Die Beträge, die über die für den genannten Zeitraum geleisteten Abschlagszahlungen hinausgehen, zahlt der Bund nach Möglichkeit ...

MarktOWMeldV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 1 oder § 3 Absatz 1 Nummer 1 oder § 4 Absatz 1 oder § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 oder § 6 Absatz 5 eine...

IStGHG § 10 Überstellungshaft (Law)

...ach Eingang des Festnahme- und Überstellungsersuchens, dem im Falle einer Überstellung zur Strafverfolgung die in Artikel 91 Abs. 2 des Römischen Statuts oder im Falle einer Überstellung zur Strafvoll...

ITFG § 10 Verwaltungskosten (Law)

...altung des Sondervermögens trägt der Bund.

KEPKfmAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...aufmann/Postverkehrskauffrau gemäß den bisherigen Vorschriften für das dritte Ausbildungsjahr vereinbaren, wenn dadurch die Ausbildung im unmittelbaren Anschluss an das zweite Ausbildungsjahr fortgefü...

InhKontrollV § 10 Lebenslauf (Law)

...Alle Zeitangaben müssen monatsgenau erfolgen. Die Angaben müssen lückenlos, vollständig und wahr sein. Dem Lebenslauf von Personen nach § 8 Nummer 7 sind, sofern vorhanden, Arbeitszeugnisse über unsel...

LuftRegV § 10 Verzeichnis (Law)

...andrecht an einem Luftfahrzeug auf Ersatzteile erweitert, so sind in dem Verzeichnis das Registerblatt für das Luftfahrzeug und das für das Ersatzteillager angelegte Registerblatt aufzuführen. ...

LuftVG § 10 (Law)

...auch die vom Bund oder Land anerkannten Naturschutzvereinigungen entsprechend § 73 Abs. 8 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes zu beteiligen. Im Falle des § 73 Abs. 8 Satz 2 des Verwaltungsverfahr...

LuftVZO § 10 (weggefallen) (Law)

StBDV § 10 Prüfungsausschuß (Law)

...ausschusses haben das Recht, die Zulassungs- und Prüfungsunterlagen einzusehen. Sie haben über die Tatsachen, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt geworden sind, Verschwiegenheit zu wahren. ...