-
EinigVtr Anlage I Kap XIX B III Anlage I Kapitel XIX (Law)
...Bekanntmachung vom 5. März 1987 (BGBl. I S. 842), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211), mit folgenden Maßgaben: ...
-
EinigVtr Anlage II Kap II B I Anlage II Kapitel II (Law)
...blik bleibt in Kraft: Gesetz über die Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise in der DDR (Kommunalverfassung) vom 17. Mai 1990 (GBl. I Nr. 28 S. 255) *) ...
-
EinigVtr Anlage II Kap VI B II Anlage II Kapitel VI (Law)
...Bürger vom 22. Juli 1990 (GBl. I Nr. 49 S. 899): a) § 4 Abs. 3 wird gestrichen. Absatz 4 wird Absatz 3, Absatz 5 wird ...
-
EinigVtr Anlage II Kap XIII B III Anlage II Kapitel XIII (Law)
...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Anordnung über den Postdienst - Post-Anordnung - vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 8 S. 69), z...
-
EinigVtr Anlage II Kap XIX B III Anlage II Kapitel XIX (Law)
...bschnitt 901 in Verbindung mit Abschnitt 912 finden bis zum 31. Dezember 1990 Anwendung. Soweit Wartegeld oder Übergangsgeld nach Anlage I Kapitel XIX Sachgebiet B Abschnitt II Nr. 2 §§ 2 und 7 gezahl...
-
EinigVtr Anlage I Kap II B III Anlage I Kapitel II (Law)
...bs. 1 beglaubigte Abschriften gefertigt werden, welche die Vorderseite des Eintrags ohne die Hinweise und die Rückseite des Eintrags wiedergeben. Sie sind mit "Beglaubigte Abschrift aus dem ...bu...
-
EinigVtr Anlage I Kap III B I Anlage I Kapitel III (Law)
...BGBl. I S. 1010), zuletzt geändert durch Verordnung vom 21. Juli 1988 (BGBl. I S. 1082).
-
EinigVtr Anlage I Kap IV B I Anlage I Kapitel IV (Law)
...Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 603-4, veröffentlichten bereinigten Fassung nebst Verordnung zur Durchführung des § 10 des Zweiten Überleitungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil I...
-
EinigVtr Anlage I Kap V B II Anlage I Kapitel V (Law)
...biet bestanden haben. § 7 Abs. 2, §§ 10, 11, 12 Abs. 1 und § 131g Abs. 3 Satz 1 bis 4 sind entsprechend anzuwenden; § 14a ist mit der Maßgabe anzuwenden, daß die Gebühr für das Prüfungsverfahren 400 D...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII B II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ber brennbare Flüssigkeiten vom 27. Februar 1980 (BGBl. I S. 229), geändert durch Verordnung vom 3. Mai 1982 (BGBl. I S. 569), Dem § 26 wird folgender Absatz angefügt: ...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII B III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...beitgeber nach § 2 gilt als erfüllt, wenn die betriebsärztlichen Aufgaben durch eine Einrichtung des betrieblichen Gesundheitswesens wahrgenommen werden. Die Buchstaben b) und d) sind anzuwenden. ...
-
BBesG § 39 Grundlage des Familienzuschlages (Law)
...bereitungsdienst (Anwärter) ist die Besoldungsgruppe des Eingangsamtes maßgebend, in das der Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt. (2) Bei ledigen Beamten o...
-
ArbGG § 39 Heranziehung der ehrenamtlichen Richter (Law)
...Beginn des Geschäftsjahrs oder vor Beginn der Amtszeit neu berufener ehrenamtlicher Richter gemäß § 38 Satz 2 aufstellt. § 31 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden.
-
BHO § 39 Gewährleistungen, Kreditzusagen (Law)
...beteiligen. Es kann auf seine Befugnisse verzichten. (3) Bei Maßnahmen nach Absatz 2 haben die zuständigen Dienststellen auszubedingen, daß sie oder ihre Beauftragten bei den Be...
-
EuRAG § 39 Gebühren und Auslagen (Law)
...bung und Beitreibung von Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen nach diesem Gesetz sind die Vorschriften der Bundesrechtsanwaltsordnung entsprechend anzuwenden.
-
FahrlG § 39 Inhalt der Registrierung (Law)
...bei den dort eingetragenen betreffenden Inhabern von Fahrerlaubnissen zusätzlich die Erteilung einer Fahrlehrerlaubnis, deren Datum, gegebenenfalls eine Befristung sowie die erteilende Behörde gespeic...
-
DWG § 39 Beschlüsse und Wahlen (Law)
...Beschluss über die Aufgabenplanung bedürfen der Mehrheit der Stimmen der Mitglieder. (3) Der Verwaltungsrat wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen V...
-
EBRG § 39 Kosten, Sachaufwand und Sachverständige (Law)
...Betriebsrats und des Ausschusses. § 16 Absatz 2 gilt entsprechend. (2) Der Europäische Betriebsrat und der Ausschuss können sich durch Sachverständige ihrer Wahl unterstützen lassen, soweit ...
-
KredWG § 39 Bezeichnungen "Bank" und "Bankier" (Law)
...betrieben werden und einem Prüfungsverband angehören. (3) Die Bundesanstalt kann bei Erteilung der Erlaubnis bestimmen, daß die in Absatz 1 genannten Bezeichnungen nicht geführt werden dürfe...
-
IntFamRVG § 39 Übermittlung von Entscheidungen (Law)
...bar dem zuständigen Gericht oder der Zentralen Behörde im Ausland übermittelt, ist der Zentralen Behörde zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Artikel 7 des Haager Kindesentführungsübereinkommens eine Abs...