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SprengV 1 § 42 (Law)
...2. das Datum des Eingangs und der Ausgabe von explosionsgefährlichen Stoffen und Zündmitteln, 3. die Art und ...
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StPO § 42 Berechnung von Tagesfristen (Law)
Bei der Berechnung einer Frist, die nach Tagen bestimmt ist, wird der Tag nicht mitgerechnet, auf den der Zeitpunkt oder das Ereignis fällt, nach dem der Anfang der Frist sich richten soll.
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StUG § 42 Gebühren und Auslagen (Law)
...20, 21 und 26 sowie nach den §§ 32 und 34 sind zur Deckung des Verwaltungsaufwands Gebühren und Auslagen zu erheben. In den Fällen des Widerrufs oder der Rücknahme eines Verwaltungsaktes, der Ablehnun...
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ZHG§10PrO § 42 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.
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AKG § 93 Verwertung der Ablösungsschuld und Ausschüttung (Law)
...2) Bei der Ausschüttung sind nicht zu berücksichtigen 1. Gesellschaftsanteile, für die Gewinnbeträge an den Anleihestock oder das Treuhandver...
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EnWG 2005 § 93 Mitteilung der Bundesnetzagentur (Law)
...2 Abs. 3 für die Zukunft angepasst.
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SGB 10 § 93 Gesetzlicher Auftrag (Law)
...rund gesetzlichen Auftrags für einen anderen, gelten § 89 Abs. 3 und 5 sowie § 91 Abs. 1 und 3 entsprechend.
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SGB 11 § 93 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...rung gelten der § 35 des Ersten Buches, die §§ 67 bis 85 des Zehnten Buches sowie die Vorschriften dieses Buches.
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TKG 2004 § 93 Informationspflichten (Law)
...2 in Verbindung mit Absatz 2.
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UmwG 1995 § 93 Auseinandersetzung (Law)
...2 als nicht erworben gilt, hat der übernehmende Rechtsträger sich auseinanderzusetzen. Maßgebend ist die Schlußbilanz der übertragenden Genossenschaft. (2) Dieses Mitglied kann die Auszahlun...
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SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)
...rund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammenstellen. Die Übersicht ist im Bundesanzeiger...
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BetrVGDV1WO § 42 Bereich der Seeschifffahrt (Law)
Die Regelung der Wahlen für die Bordvertretung und den Seebetriebsrat (§§ 115 und 116 des Gesetzes) bleibt einer besonderen Rechtsverordnung vorbehalten.
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ErsDiG § 42 Ende des Zivildienstes (Law)
Der Zivildienst endet durch Entlassung oder Ausschluss.
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DMBilG § 42 Vergleichende Darstellung (Law)
...20 außerdem anzugeben, 1. für welche Forderungen über zehntausend Deutsche Mark sie zum Stichtag 1. Juli 1990 Einzelwertberichtigungen gebild...
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HGrG § 42 Aufgaben des Rechnungshofes (Law)
...rung der Prüfung von geheimzuhaltenden Angelegenheiten kann gesetzlich besonders geregelt werden. (5) Auf Grund von Prüfungserfahrungen kann der Rechnungshof beraten. Das Nähere wird durch G...
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InsO § 42 Auflösend bedingte Forderungen (Law)
...rungen werden, solange die Bedingung nicht eingetreten ist, im Insolvenzverfahren wie unbedingte Forderungen berücksichtigt.
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IStGHG § 42 Flucht und Spezialität (Law)
...rurteilte vor seiner Übergabe an die deutschen Behörden begangen hat, oder die Vollstreckung einer vor seiner Übergabe verhängten Freiheitsstrafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung darf vorbeha...
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JArbSchG § 42 Eingreifen der Aufsichtsbehörde (Law)
Die Aufsichtsbehörde hat, wenn die dem Jugendlichen übertragenen Arbeiten Gefahren für seine Gesundheit befürchten lassen, dies dem Personensorgeberechtigten und dem Arbeitgeber mitzuteilen und den Ju...
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MOG § 42 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (Law)
...rund 1. des § 8 Absatz 1 Satz 1 oder des § 12 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2 oder Absatz 3, 2. ...
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SaatV § 42 Abgabe an Letztverbraucher (Law)
...2.5, 1.2.6, 2.2.5, 2.2.6, 3.2.4 oder 3.2.5 jeweils vorgeschriebene Nummer. (2) Ist das Saatgut chemisch behandelt worden, so ist der Erwerber auch ohne sein Verlangen hierauf hinz...