PostPersRG § 34 Änderung der Wahlordnungen (Law)

...ungen zum Betriebsverfassungsgesetz Sondervorschriften für die Wahlen zum Betriebsrat der Unternehmen Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG zu erlassen. Die Rechtsverordnung b...

RechKredV § 34 Zusätzliche Erläuterungen (Law)

...ung mit § 284 Absatz 1, 2 Nummer 1, 2 und 4, § 285 Nummer 3, 3a, 7, 9 Buchstabe a und b, Nummer 10 bis 11b, 13 bis 26 und 28 bis 30, 32 bis 34, § 340b Abs. 4 Satz 4, § 340e Abs. 2 des Handelsgesetzbuc...

PKDBSa § 34 Anzeige-, Abtretungs- und Auskunftspflichten (Law)

...u setzenden Frist auf Anforderung der Kasse Auskünfte zu erteilen und Nachweise sowie Lebensbescheinigungen vorzulegen sowie unaufgefordert jede Verlegung ihres Wohnsitzes unverzüglich mitzuteilen. ...

PAuswV § 34 Gültigkeitsdauer von Berechtigungszertifikaten (Law)

...ungszertifikate legt mit Erteilung der Berechtigung die Gültigkeitsdauer der Berechtigungszertifikate fest. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik legt angemessene Höchstgrenzen für d...

SprengV 1 § 34 (Law)

...2) Die Zuverlässigkeit und die persönliche Eignung sind durch eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der für die Erteilung der Erlaubnis oder des Befähigungsscheines zuständigen Behörde nachzuweisen. Wir...

StBerG § 34 Berufliche Niederlassung, weitere Beratungsstellen (Law)

...ung der Ausnahmegenehmigung die für die weitere Beratungsstelle zuständige Steuerberaterkammer zu hören. Eine Ausnahmegenehmigung ist nur für eine weitere Beratungsstelle des Steuerberaters oder Steue...

StVollzG § 34 Verwertung von Kenntnissen (Law)

(weggefallen)

WoFG § 34 Grundlagen der Ausgleichszahlung (Law)

...ungen. Auf die Erhebung von Ausgleichszahlungen sind die Absätze 5 bis 7 sowie § 35 Abs. 1 Satz 1, 3 und 4 und Abs. 2 bis 4, § 36 Abs. 2 sowie § 37 Abs. 1 und 2 Satz 2 und 3 anzuwenden. § 32 Abs. 6 gi...

WOSprAuG § 34 Wahl des Unternehmenssprecherausschusses (Law)

...uck der Wählerliste und ein Abdruck dieser Verordnung an geeigneter Stelle in jedem Betrieb des Unternehmens zur Einsichtnahme auszulegen ist (§ 2 Abs. 4 Satz 1), ...

ZAG § 34 Mitteilung in Strafsachen (Law)

...uten sowie gegen Inhaber bedeutender Beteiligungen an Instituten oder deren gesetzliche Vertreter wegen Verletzung ihrer Berufspflichten oder anderer Straftaten bei oder im Zusammenhang mit der Ausübu...

ZPO § 34 Besonderer Gerichtsstand des Hauptprozesses (Law)

...ustellungsbevollmächtigten und der Gerichtsvollzieher wegen Gebühren und Auslagen ist das Gericht des Hauptprozesses zuständig.

RSAV (XXXX) §§ 33b bis 34 (weggefallen) (Law)

BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

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SeeStrO 1972 Regel 34 Manöver- und Warnsignale (Law)

...urzer Ton mit der Bedeutung "Ich ändere meinen Kurs nach Steuerbord"; - zwei kurze Töne mit der Bedeutung "Ic...

RVO (XXXX) §§ 30 bis 34 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 34 Information der Öffentlichkeit (Law)

...ung von Lebensmitteln dienen, auch von Rückstandsuntersuchungen unter Streichung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, unverzüglich zur Verfügung. Die Sätze 1 und 4 betreffen auch Änderungen der ge...

AufenthV § 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten (Law)

...usländern, die als Absolventen deutscher Auslandsschulen über eine deutsche Hochschulzugangsberechtigung verfügen und ein Studium (§ 16 Absatz 1 und 6 des Aufenthaltsgesetzes) im Bundesgebiet aufnehme...

BBergG § 34 Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener Bodenschätze (Law)

...ufsuchung und Gewinnung grundeigener Bodenschätze nach Maßgabe dieses Gesetzes andere Bodenschätze mitzugewinnen, das Eigentum daran zu erwerben, Hilfsbaue anzulegen und fremde Grubenbaue zu benutzen,...

BNatSchG 2009 § 34 Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen (Law)

...ur Sicherung des Zusammenhangs des Netzes „Natura 2000“ notwendigen Maßnahmen vorzusehen. Die zuständige Behörde unterrichtet die Kommission über das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und...

ESBO § 34 Begriff, Art und Länge der Züge (Law)

...ung zu den Reisezügen, ausgenommen in den Fällen des § 46 Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 3 Nr. 1. (5) Ein Zug darf nicht länger sein, als es seine Bremsverhältnisse, Zug- und Stoßeinrichtungen und di...