• PBefG § 42 Begriffsbestimmung Linienverkehr (Law)

  Linienverkehr ist eine zwischen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung, auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein- und aussteigen können. Er setzt nich...

• SprengV 1 § 42 (Law)

  ...weiligen Verwendungsstelle zum Mischen entnommenen wesentlichen Bestandteile, 4. die Art und Menge des an der jeweiligen Verwendungsstelle h...

• StPO § 42 Berechnung von Tagesfristen (Law)

  ...wird der Tag nicht mitgerechnet, auf den der Zeitpunkt oder das Ereignis fällt, nach dem der Anfang der Frist sich richten soll.

• StUG § 42 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...20, 21 und 26 sowie nach den §§ 32 und 34 sind zur Deckung des Verwaltungsaufwands Gebühren und Auslagen zu erheben. In den Fällen des Widerrufs oder der Rücknahme eines Verwaltungsaktes, der Ablehnun...

• ZHG§10PrO § 42 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

• AKG § 93 Verwertung der Ablösungsschuld und Ausschüttung (Law)

  ...werten und den Erlös sowie Zinsen (§ 37) und eine Barablösung (§ 39) nach den für die Gewinnverteilung geltenden Vorschriften an die Gesellschafter auszuschütten, die im Zeitpunkt des Ausschüttungsbes...

• EnWG 2005 § 93 Mitteilung der Bundesnetzagentur (Law)

  ...waltungskosten und die insgesamt eingenommenen Abgaben. Soweit erforderlich, werden Gebühren- und Beitragssätze in den Verordnungen nach § 91 Abs. 8 und § 92 Abs. 3 für die Zukunft angepasst. ...

• SGB 10 § 93 Gesetzlicher Auftrag (Law)

  ...wie § 91 Abs. 1 und 3 entsprechend.

• SGB 11 § 93 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...wie die Vorschriften dieses Buches.

• TKG 2004 § 93 Informationspflichten (Law)

  ...Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen. Die Nutzer sind vom Diensteanbieter durch allgemein zugängliche Informationen über die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten zu unterrichten. ...

• UmwG 1995 § 93 Auseinandersetzung (Law)

  ...2 als nicht erworben gilt, hat der übernehmende Rechtsträger sich auseinanderzusetzen. Maßgebend ist die Schlußbilanz der übertragenden Genossenschaft. (2) Dieses Mitglied kann die Auszahlun...

• SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)

  (1) Der Gemeinsame Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von de...

• BetrVGDV1WO § 42 Bereich der Seeschifffahrt (Law)

  ...Wahlen für die Bordvertretung und den Seebetriebsrat (§§ 115 und 116 des Gesetzes) bleibt einer besonderen Rechtsverordnung vorbehalten.

• ErsDiG § 42 Ende des Zivildienstes (Law)

  Der Zivildienst endet durch Entlassung oder Ausschluss.

• DMBilG § 42 Vergleichende Darstellung (Law)

  ...20 außerdem anzugeben, 1. für welche Forderungen über zehntausend Deutsche Mark sie zum Stichtag 1. Juli 1990 Einzelwertberichtigungen gebild...

• HGrG § 42 Aufgaben des Rechnungshofes (Law)

  ...Wirtschaftsführung des Bundes und der Länder einschließlich ihrer Sondervermögen und Betriebe wird von Rechnungshöfen geprüft. (2) Der Rechnungshof prüft insbesondere ...

• InsO § 42 Auflösend bedingte Forderungen (Law)

  ...werden, solange die Bedingung nicht eingetreten ist, im Insolvenzverfahren wie unbedingte Forderungen berücksichtigt.

• IStGHG § 42 Flucht und Spezialität (Law)

  ...werden, wenn der Gerichtshof vorbehaltlich der Bestimmung des Artikels 108 Abs. 3 des Römischen Statuts zuvor zugestimmt hat und die Auslieferung nach den im Verhältnis zum ersuchenden Staat anwendbar...

• JArbSchG § 42 Eingreifen der Aufsichtsbehörde (Law)

  ...wenn die dem Jugendlichen übertragenen Arbeiten Gefahren für seine Gesundheit befürchten lassen, dies dem Personensorgeberechtigten und dem Arbeitgeber mitzuteilen und den Jugendlichen aufzufordern, s...

• MOG § 42 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (Law)

  ...2 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2 oder Absatz 3, 2. des § 6 Absatz 1, soweit die jeweils geregelte Vergünstigung mit Bestimmu...