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TrinkwV 2001 § 2 Anwendungsbereich (Law)
(1) Diese Verordnung regelt die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch, im Folgenden als Trinkwasser bezeichnet. Sie gilt nicht für 1. ...
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TrinkwV 2001 § 7 Indikatorparameter (Law)
(1) Im Trinkwasser müssen die in Anlage 3 festgelegten Grenzwerte und Anforderungen für Indikatorparameter eingehalten sein. Dies gilt nicht für den technischen Maßnahmenwert in Anlage 3 Teil II. ...
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TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)
...bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. (5) Für die Ü...
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TrinkwV 2001 § 19 Umfang der Überwachung (Law)
...bis 3 entsprechend. Für die Häufigkeit der Überwachung gilt Absatz 5. (2) Das Gesundheitsamt legt für jedes Wasserversorgungsgebiet einen Probennahmeplan fest, der die Erfüllung...
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UhrmAusbV 2001 § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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UhrmAusbV 2001 § 7 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...
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UhrmAusbV 2001 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2001 in Kraft.
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UhrmAusbV 2001 Anlage (zu § 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2001, 1479 - 1485) ...
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StrlSchV 2001 Anlage III (zu §§ 3, 8, 10, 18, 20, 29, 43, 44, 45, 50, 53, 65, 66, 68, 70, 71, 105, 106, 107, 117) (Law)
...bis zu 1 000 t/a zur Beseitigung auf Deponien in Bq/g festen und flüssigen Stoffen bis zu 1 000 t/a zur Beseitigun...
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BGB § 2001 Inhalt des Inventars (Law)
(1) In dem Inventar sollen die bei dem Eintritt des Erbfalls vorhandenen Nachlassgegenstände und die Nachlassverbindlichkeiten vollständig angegeben werden. (2) Das Inventar soll außerdem ei...
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AVAG 2001 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Diesem Gesetz unterliegen 1. die Ausführung folgender zwischenstaatlicher Verträge (Anerkennungs- und Vol...
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AVAG 2001 § 3 Zuständigkeit (Law)
(1) Für die Vollstreckbarerklärung von Titeln aus einem anderen Staat ist das Landgericht ausschließlich zuständig. (2) Örtlich zuständig ist ausschließlich das Gericht, in dessen Bezirk der...
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AVAG 2001 § 4 Antragstellung (Law)
(1) Der in einem anderen Staat vollstreckbare Titel wird dadurch zur Zwangsvollstreckung zugelassen, dass er auf Antrag mit der Vollstreckungsklausel versehen wird. (2) Der Antrag auf Erteil...
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AVAG 2001 § 10 Bekanntgabe der Entscheidung (Law)
(1) Im Falle des § 8 Absatz 1 sind dem Verpflichteten eine beglaubigte Abschrift des Beschlusses, eine beglaubigte Abschrift des mit der Vollstreckungsklausel versehenen Titels und gegebenenfalls sein...
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AVAG 2001 § 15 Statthaftigkeit und Frist (Law)
(1) Gegen den Beschluss des Beschwerdegerichts findet die Rechtsbeschwerde nach Maßgabe des § 574 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 der Zivilprozessordnung statt. (2) Die Rechtsbeschwerde ist inne...
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AVAG 2001 § 26 Kostenentscheidung (Law)
In den Fällen des § 25 Absatz 2 sind die Kosten dem Antragsgegner aufzuerlegen. Dieser kann die Beschwerde (§ 11) auf die Entscheidung über den Kostenpunkt beschränken. In diesem Falle sind die Kosten...
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AVAG 2001 § 32 Mahnverfahren mit Zustellung im Ausland (Law)
(1) Das Mahnverfahren findet auch statt, wenn die Zustellung des Mahnbescheids in einem anderen Vertrags- oder Mitgliedstaat erfolgen muss. In diesem Falle kann der Anspruch auch die Zahlung einer bes...
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AVAG 2001 § 44 Weitere Sonderregelungen (Law)
(1) Hat der Verpflichtete keinen Wohnsitz im Inland, so ist für die Vollstreckbarerklärung von Entscheidungen und gerichtlichen Vergleichen auch das Landgericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk der...
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GlAusbV 2001 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre. Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. Verglasung und Glasbau und ...
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GlAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
(1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Ta...