WoGG § 23 Auskunftspflicht (Law)

...on Wohngeld entstanden sind, sollen abweichend von § 64 Absatz 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch von der Person, die Wohngeld zu erstatten hat, erhoben werden. (5) Auf die nach den Absät...

WOSprAuG § 23 Voraussetzungen (Law)

...owie den Vermerk "Schriftliche Stimmabgabe" trägt, auszuhändigen oder zu übersenden. Der Wahlvorstand soll dem Wähler ferner ein Merkb...

ZPOEG § 23 (weggefallen) (Law)

ZSG § 23 Sanitätsmaterialbevorratung (Law)

...ordnen, dass nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes ausreichend Sanitätsmaterial von Herstellungsbetrieben, Großhandlungen sowie öffentlichen und Krankenhausapotheken vorgehalten wird, um die...

ZollV § 23 Kleinbeträge (Law)

...o, sonst weniger als 5 Euro betragen. (2) Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 des Zollkodex sowie Einfuhrumsatzsteuer werden in den Fällen, in denen jemand wegen einer Ordnungswidr...

WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)

...onatlichen Bruttoarbeitsentgelts der letzten zwölf Monate vor dem Unfall festgesetzt. (4) Artikel 20 Absatz 4 und 7 gilt entsprechend.

SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

EinsatzWVG § 23 Zuständiger Geschäftsbereich (Law)

...ordnete Beschäftigte zeitlich befristet im Auswärtigen Dienst verwendet, erfolgt die Weiterverwendung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums, dem sie vor der Verwendung im Auswärtigen Dienst angeh...

BauNVO § 23 Überbaubare Grundstücksfläche (Law)

...oder Bebauungstiefen bestimmt werden. § 16 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. (2) Ist eine Baulinie festgesetzt, so muss auf dieser Linie gebaut werden. Ein Vor- oder Zurücktreten von Geb...

EStG § 23 Private Veräußerungsgeschäfte (Law)

...ommen sind Wirtschaftsgüter, die im Zeitraum zwischen Anschaffung oder Fertigstellung und Veräußerung ausschließlich zu eigenen Wohnzwecken oder im Jahr der Veräußerung und in den beiden vorangegangen...

GtDWSVVDV § 23 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

...orgelegt wird. Auf Verlangen des Prüfungsamtes ist ein amtsärztliches Attest vorzulegen oder das Attest einer Ärztin oder eines Arztes, die oder der von der Einstellungsbehörde beauftragt worden ist. ...

FamFG § 23 Verfahrenseinleitender Antrag (Law)

...ob einem solchen Verfahren Gründe entgegenstehen. Urkunden, auf die Bezug genommen wird, sollen in Urschrift oder Abschrift beigefügt werden. Der Antrag soll von dem Antragsteller oder seinem Bevollmä...

GWDAPrV § 23 Mündliche Diplomprüfung (Law)

...otokollführerin oder der Protokollführer anwesend sein. (5) Gegenstand, Verlauf und Ergebnis der Prüfung werden protokolliert. Das Protokoll ist von der oder dem Vorsitzenden der Prüfungskom...

PatV § 23 Inkrafttreten; Außerkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 15. Oktober 2003 in Kraft.

JuSchG § 23 Vereinfachtes Verfahren (Law)

...offensichtlich geeignet ist, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden. Kommt eine einstimmi...

JVEG § 23 Entschädigung Dritter (Law)

...oweit von denjenigen, die Telekommunikationsdienste erbringen oder daran mitwirken (Telekommunikationsunternehmen), Anordnungen zur Überwachung der Telekommunikation umgesetzt oder Auskünfte erteilt w...

RÜG § 23 Bergmännische Tätigkeiten (Law)

...onnenen Rohstoffe stehen und in der Anordnung Nummer 1 über den Katalog der bergmännischen Tätigkeiten vom 29. Mai 1972, geändert durch die Ergänzungen vom 12. Juni 1975, genannt sind, ...

NAV § 23 Zahlung, Verzug (Law)

...och zwei Wochen nach Zugang der Zahlungsaufforderung fällig. Einwände gegen Rechnungen berechtigen gegenüber dem Netzbetreiber zum Zahlungsaufschub oder zur Zahlungsverweigerung nur, soweit die ernsth...

NDAV § 23 Zahlung, Verzug (Law)

...och zwei Wochen nach Zugang der Zahlungsaufforderung fällig. Einwände gegen Rechnungen berechtigen gegenüber dem Netzbetreiber zum Zahlungsaufschub oder zur Zahlungsverweigerung nur, soweit die ernsth...

NWRG § 23 Einführungsbestimmung; Probebetrieb (Law)

...obung der in diesem Gesetz vorgesehenen Verfahren zur Datenübermittlung und zum automatisierten Abruf teilnehmen. (2) Dieser Probebetrieb dient der Überprüfung der Funktionalität, Interopera...