• UErgG § 30 (Law)

  ...chränkungen, denen der Inhaber hinsichtlich des Uraltguthabens unterworfen ist, setzen sich an dem Neugeldguthaben fort. Das Neue Institut wird jedoch durch Leistung an den Inhaber des Neugeldguthaben...

• UmstG § 30 (Law)

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• WoEigG § 30 (Law)

  ...cht mehreren gemeinschaftlich nach Bruchteilen zu, so können die Anteile in der Weise beschränkt werden, daß jedem der Mitberechtigten das Sondereigentum an einer bestimmten Wohnung oder an nicht zu W...

• VwGO § 30 (Law)

  ...chts bestimmt vor Beginn des Geschäftsjahres die Reihenfolge, in der die ehrenamtlichen Richter zu den Sitzungen heranzuziehen sind. (2) Für die Heranziehung von Vertretern bei unvorhergeseh...

• BLV 2009 Anlage 3 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

  ...chelor abschließen, sind neben der Note zusätzlich die Leistungspunkte entsprechend des European Credit Transfer Systems (ECTS – Europäisches System zur Anrechnung von Studienleistungen) auszuweisen. ...

• BImSchV 30 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...c) der Planfeststellungsbeschluss nach § 31 Abs. 2 oder die Genehmigung nach § 31 Abs. 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 ...

• PreisLS Nr 30 Steuern (Law)

  ...cht Kosten im Sinne dieser Leitsätze sind (nicht kalkulierbare Steuern), insbesondere die Einkommen-, Körperschaft- und Kirchensteuer, die Erbschaft- und Schenkungsteuer. ...

• BVFG (XXXX) §§ 30 bis 93 (weggefallen) (Law)

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• DiätAss-APrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...che Prüfung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Diätassistentengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der .............................. in ....

• BImSchV 30 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

  ...ch § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 und § 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung erfolgt; eine Ableitung über Schornsteine ist erford...

• BImSchV 30 § 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

  ...chkeit nach erstmaliger Kalibrierung der Messeinrichtung zur kontinuierlichen Feststellung der Emissionen nach § 8 Abs. 4 und erstmaligen Einzelmessungen nach § 11 Abs. 1 einmal jährlich sowie nach Me...

• EinigVtr Art 30 Arbeit und Soziales (Law)

  ...ch-rechtlichen Arbeitsschutz in Übereinstimmung mit dem Recht der Europäischen Gemeinschaften und dem damit konformen Teil des Arbeitsschutzrechts der Deutschen Demokratischen Republik zeitgemäß neu z...

• BAföG § 30 Monatlicher Anrechnungsbetrag (Law)

  ...chen Bedarf des Auszubildenden ist der Betrag anzurechnen, der sich ergibt, wenn der Betrag des anzurechnenden Vermögens durch die Zahl der Kalendermonate des Bewilligungszeitraums geteilt wird. ...

• BBesG § 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten (Law)

  ...che oder hervorgehobene ehrenamtliche Funktion in der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, dem Freien Deutschen Gewerkschaftsbund, der Freien Deutschen Jugend oder einer vergleichbaren systemu...

• ArbGG § 30 Besetzung der Fachkammern (Law)

  ...cht als ehrenamtliche Richter aus Kreisen der Arbeitgeber angehören. Wird die Zuständigkeit einer Fachkammer gemäß § 17 Abs. 2 erstreckt, so sollen die ehrenamtlichen Richter dieser Kammer aus den Bez...

• ARegV § 30 Fehlende oder unzureichende Daten (Law)

  ...ch § 7 und zur Durchführung des Effizienzvergleichs nach den §§ 12 bis 14 notwendigen Daten vor Beginn der Regulierungsperiode nicht rechtzeitig vorliegen, können die Daten für das letzte verfügbare K...

• EuRAG § 30 Besonderheiten bei Verteidigung (Law)

  ...cht oder die Behörde kann den Besuch ohne Begleitung oder den unmittelbaren schriftlichen Verkehr gestatten, wenn eine Gefährdung der Sicherheit nicht zu besorgen ist. (3) Die §§ 138a bis 13...

• EBRG § 30 Unterrichtung und Anhörung (Law)

  ...chuss nach § 26, so ist dieser anstelle des Europäischen Betriebsrats nach Absatz 1 Satz 1 zu beteiligen. § 27 Absatz 1 Satz 2 bis 5 gilt entsprechend. Zu den Sitzungen des Ausschusses sind auch dieje...

• GtDBWVAPrV § 30 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

  ...chende Entschuldigung einen Prüfungsteil nach § 24 Absatz 2 ganz oder teilweise, entscheidet das Prüfungsamt, ob die nicht erbrachte Prüfungsleistung nachgeholt werden kann oder mit „ungenügend (0 Ran...

• HüSalmoV § 30 Betriebseigene Kontrollen (Law)

  ...ch eine Untersuchung auf Salmonellen der Kategorien 1 und 2 nach dem Stand der Wissenschaft und Technik durchgeführt wird. (3) § 8 Absatz 3 Nummer 1 und 3 gilt für die Untersuchungen nach Ab...