TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...3. in ökologischer Haltung nach der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökolog...

UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

...k anzusetzen, der sich nach den Vorschriften des Umstellungsgesetzes für den durch den Preis von 2.790 Reichsmark für ein Kilogramm Feingold bestimmten Reichsmarkbetrag ergibt.

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...kumentation, qualitätssichernde Maßnahmen, 7. Umweltschutztechnik, ökologische Kreisläufe und Hygiene, ...

VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

...ksicht zu nehmen, daß der Verkehrsablauf und die Entwicklung der Verkehrsunternehmen und Verkehrsanlagen nicht mehr beeinträchtigt werden, als dies im übergeordneten Verteidigungsinteresse notwendig i...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...kilometer insgesamt oder 1 Million Tonnenkilometer im kombinierten Verkehr erbracht haben, nach § 19 Abs. 1 und 3, 2. Untern...

VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)

...kriterien und deren Gewichtung oder der absteigenden Reihenfolge der diesen Kriterien zuerkannten Bedeutung, sofern nicht in der Bekanntmachung bereits genannt, 3. ...

WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

...kels 2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand habe...

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

...3) Stellt sich der Täter innerhalb eines Monats und ist er bereit, der Verpflichtung zum Wehrdienst nachzukommen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. (4) Die Vorschriften ü...

ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.

UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

...ke des Werkes herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl. (2) Eine Vervielfältigung ist auch die Übertragung des Werkes auf Vorrichtun...

WoGV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...33 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 2 des Wohngeldgesetzes zwischen der Wohngeldbehörde, der sonst nach Landesrecht für den Datenabgleich zuständigen oder von der Landesregierung durch Rechtsverordnu...

ZollVG § 16 Enteignung (Law)

...3 und 74 des Landbeschaffungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 54-3, veröffentlichten bereinigten Fassung sinngemäß.

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)

...kennzeichnen. Das Prüfungsverfahren wird ausgesetzt, bis über die wegen der Entziehung geltend gemachten Ansprüche rechtskräftig entschieden ist. Wenn wegen des entzogenen Auslandsbonds weitere Anmeld...

AZRG § 16 Datenübermittlung an Gerichte (Law)

...keit der Übermittlung ist von der ersuchenden Stelle aktenkundig zu machen. (3) Werden über die in den Absätzen 1 und 2 bezeichneten Daten hinaus weitere Daten zur Aufgabenerfüllu...

BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

...kann verlangen, daß der Antragsteller seine Kenntnisse schriftlich und mündlich nachweist. (3) Die oberste Bauaufsichtsbehörde beruft auf die Dauer von fünf Jahren den Vorsitzenden und die w...