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EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)
(1) Einrichtungen oder Teile von Einrichtungen, die bis zum Wirksamwerden des Beitritts Aufgaben erfüllt haben, die nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes von den Ländern wahrzunehmen sind, werde...
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DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)
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StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)
...380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt". 3. Die Kosten der Hochspannungsebene umfassen die gewälzten anteiligen Kosten ...
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SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)
a) Wenn zwei Maschinenfahrzeuge auf entgegengesetzten oder fast entgegengesetzten Kursen sich einander so nähern, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß jedes se...
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SGB 6 Anlage 14 (Law)
...35.943 33.133 30.312 24.133 20.582 1981 37...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...3 261,00 A 14 und höher 313,20 ...
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WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)
Um die notwendige Strukturanpassung der Unternehmen in der Deutschen Demokratischen Republik zu fördern, wird die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Mög...
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BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)
...lb der Luftqualitätsziele (Immissionsgrenzwerte, Zielwerte, Alarmschwellen, Informationsschwellen und langfristige Ziele für die regulierten Schadstoffe) liegen. Hinzuzufügen sind ferner eine kurze Be...
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AZRG § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen (Law)
...3. Hinweis auf die aktenführende Ausländerbehörde, 4. Angaben zum Zuzug oder Fortzug, Sterbedatum, ...
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BBhV § 14 Zahnärztliche Leistungen (Law)
Aufwendungen für ambulante zahnärztliche und kieferorthopädische Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 grundsätzlich beihilfefähig. Für Zahnersatz und implantologische Leistungen k...
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AÜG § 14 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte (Law)
...lbar. Sie sind berechtigt, die Sprechstunden dieser Arbeitnehmervertretungen aufzusuchen und an den Betriebs- und Jugendversammlungen im Entleiherbetrieb teilzunehmen. Die §§ 81, 82 Abs. 1 und die §§ ...
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AAppO § 14 Störung oder Täuschung (Law)
Stört ein Prüfling den ordnungsgemäßen Ablauf einer Prüfung in erheblichem Maße oder unternimmt er eine Täuschung, so kann das Landesprüfungsamt, bei mündlichen Prüfungen im Benehmen mit der Prüfungsk...
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AFBG § 14 Kreditanstalt für Wiederaufbau (Law)
...30. März, 30. Juni, 30. September und 30. Dezember eines Jahres erstattet: 1. Zinsen, von deren Zahlung der Darlehensnehmer oder die Darlehen...
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ArbZG § 14 Außergewöhnliche Fälle (Law)
...3 bis 5, 6 Abs. 2, §§ 7, 11 Abs. 1 bis 3 und § 12 darf ferner abgewichen werden, 1. wenn eine verhältnismäßig geringe Zahl von Arbeitnehmern ...
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BföV § 14 Versetzung und Prüfung (Law)
(1) Nach erfolgreichem Unterrichtsbesuch werden die Förderungsberechtigten von einem Studienhalbjahr in das nächstfolgende versetzt oder in einen weiterführenden Lehrgang eingewiesen. Die Versetzung i...
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DruckLV § 14 Veranlassung der ärztlichen Maßnahmen (Law)
(1) Der Arbeitgeber hat die ärztlichen Maßnahmen nach den §§ 11 und 12 Abs. 1 auf seine Kosten zu veranlassen. (2) Er hat dem Arzt mitzuteilen, unter welchem höchsten Arbeitsdruck der Arbeit...
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EEWärmeG § 14 Geförderte Maßnahmen (Law)
...3 gespeist werden. (2) Vorbehaltlich weitergehender Anforderungen an die Förderung in den Verwaltungsvorschriften nach § 13 Satz 2 sind ...
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BVFG § 14 Förderung einer selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)
(1) Spätaussiedlern ist die Begründung und Festigung einer selbständigen Erwerbstätigkeit in der Landwirtschaft, im Gewerbe und in freien Berufen zu erleichtern. Zu diesem Zweck können die Gewährung v...
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BWahlGV § 14 Zählung der Stimmen (Law)
...lbst als Zählkontrollvermerk zu verwenden ist. (2) Die Zählung der Stimmen erfolgt nach den Maßgaben der Nummer 3 der Anlage 2 oder 3. (3) Der Wahlvorsteher oder das v...
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GeoITAusbV § 14 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)
...3. die Prüfungszeit für die Durchführung des betrieblichen Auftrags einschließlich Dokumentation beträgt 20 Stunden und für das auftragsbezogene Fachgespräch höchstens 3...