SeelotG § 15 (Law)

...ommen oder widerrufen werden wird, so kann dem Seelotsen die Berufsausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit der Schiffahrt erfordert.

SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)

...on Wasserstraßen und Schifffahrt abweichend von Absatz 1 Satz 2 auf Antrag des Sportbootführers oder der Sportbootführerin einen Sportbootführerschein-See im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 der Sportboo...

WpAIV § 15 Berichtigung (Law)

...onen zum Verzeichnis hinzuzufügen sind oder 3. im Verzeichnis erfasste Personen keinen Zugang zu Insiderinformationen mehr h...

TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)

...ogene Qualitätssicherung der Anwendung von Blutprodukten, insbesondere der Dokumentation, einschließlich der Dokumentation der Indikation zur Anwendung von Blutprodukten und Plasmaproteinen im Sinne v...

SGG § 15 (Law)

(weggefallen)

StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

...oben bleibt.

StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

...offene Anstalt oder Abteilung (§ 10) verlegt werden, wenn dies der Vorbereitung der Entlassung dient. (3) Innerhalb von drei Monaten vor der Entlassung kann zu deren Vorbereitung Sonderurlau...

ScheckG Art 15 (Law)

...ossament ist nichtig. (3) Ebenso ist ein Indossament des Bezogenen nichtig. (4) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament. (5) Das Indossament an den Bezo...

SGB 4 § 42 Haftung (Law)

...organe haften für den Schaden, der dem Versicherungsträger aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der ihnen obliegenden Pflichten entsteht. (3) Auf Ersatz des Schadens aus...

FRG Anlage 15 (Law)

...ote )

SGG (XXXX) §§ 36 und 37 (weggefallen) (Law)

LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

TFG (XXXX) §§ 35 bis 37 (weggefallen) (Law)

-

AVAG 2001 (XXXX) §§ 37 bis 39 (weggefallen) (Law)

BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

-

BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

...orsitzende des Verwaltungsrats wird durch die Aufsichtsbehörde benannt. Die Benennung der übrigen Mitglieder erfolgt durch die entsendenden Organisationsträger beziehungsweise Interessenvertretungen. ...

BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

...orzulegen. Das Gemeinsame Rücknahmesystem veröffentlicht die nach Satz 1 vorzulegende Dokumentation mit Ausnahme der Angaben nach Satz 1 Nummer 7 binnen eines Monats nach Vorlage beim Umweltbundesamt ...

AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

...omenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschriften, bei der...

AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

...ossen, so sind der Antragsteller und die Personen, die Einwendungen erhoben haben, hiervon zu benachrichtigen; sind mehr als 300 Personen zu benachrichtigen, so kann die Benachrichtigung nach § 4 Abs....

BEG § 15 (Law)

...olgte getötet oder in den Tod getrieben worden und sein Tod während der Verfolgung oder innerhalb von acht Monaten nach Abschluß der Verfolgung, die seinen Tod verursacht hat, eingetreten ist. Es genü...