EinigVtr Anlage I Kap II C III Anlage I Kapitel II (Law)

...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)

...chten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. Februar 1974 (BGBl. I S. 444), mit Ausnahme des § 15 Satz 2.

EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...chnitt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)

...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

...cht wird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. Se...

EinigVtr Anlage II Kap III C II Anlage II Kapitel III (Law)

...4) Verwaltungsrechtliche Pflichten im Sinne des Absatzes 1 verletzt, wer gegen eine Rechtsvorschrift, eine vollziehbare Untersagung, Anordnung oder Auflage verstößt, die dem Schutz des Bodens vor Veru...

EinigVtr Art 44 Rechtswahrung (Law)

...chte aus diesem Vertrag zugunsten der Deutschen Demokratischen Republik oder der in Artikel 1 genannten Länder können nach Wirksamwerden des Beitritts von jedem dieser Länder geltend gemacht werden. ...

AgrStatG § 44 Allgemeine Vorschrift (Law)

...chterstattung, 2. Besondere Ernte- und Qualitätsermittlung.

BeamtVG § 44 Nichtgewährung von Unfallfürsorge (Law)

...ch herbeigeführt hat. (2) Hat der Verletzte eine die Heilbehandlung betreffende Anordnung ohne gesetzlichen oder sonstigen wichtigen Grund nicht befolgt und wird dadurch seine Dienst- oder E...

BZRG § 44 Vertrauliche Behandlung der Auskünfte (Law)

...41, 43) dürfen nur den mit der Entgegennahme oder Bearbeitung betrauten Bediensteten zur Kenntnis gebracht werden.

RVG § 44 Vergütungsanspruch bei Beratungshilfe (Law)

...ch § 3 Abs. 1 des Beratungshilfegesetzes besondere Vereinbarungen getroffen sind. Die Beratungshilfegebühr (Nummer 2500 des Vergütungsverzeichnisses) schuldet nur der Rechtsuchende.

SCEBG § 44 Schutz der Arbeitnehmervertreter (Law)

...chen Genossenschaft, ihrer Tochtergesellschaften oder ihrer Betriebe oder einer der beteiligten juristischen Personen, betroffenen Tochtergesellschaften oder betroffenen Betriebe sind, den gleichen Sc...

SEBG § 44 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)

...ch § 21 Abs. 2 oder die Wahl, Bestellung, Empfehlung oder Ablehnung der Arbeitnehmervertreter im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan behindern oder durch Zufügung oder Androhung von Nachteilen oder durch...

NeuGlV § 44 Bekanntgabe der endgültigen Abstimmungsergebnisse (Law)

...chusses gibt der Abstimmungsleiter das Abstimmungsergebnis seines Gebiets mündlich bekannt. Der Gesamtabstimmungsleiter gibt auch die im § 42 Abs. 2 Nr. 2 bezeichnete Feststellung mündlich bekannt. ...

SGB 6 § 44 (Law)

(weggefallen)

WVG § 44 Verbandsschau, Schaubeauftragte (Law)

...chaubeauftragte) eine Verbandsschau durch. (2) Die Satzung kann bestimmen, daß die Verbandsschau ganz oder teilweise unterbleibt. Die Schaubeauftragten werden durch die Verbandsversammlung o...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 74 bis 80 (weggefallen) (Law)

BAföG § 44 Beirat für Ausbildungsförderung (Law)

...chen Studentenwerkes e. V., der Bundesagentur für Arbeit, der Lehrkörper der Ausbildungsstätten, der Auszubildenden, der Elternschaft, der Rechts-, Wirtschafts- oder Sozialwissenschaften, der Arbeitge...

AtStrlSVDBest § 44 Qualitätssicherung für Kernanlagen (Law)

...chkeiten im Qualitätssicherungssystem sind unverzüglich zu beheben. (4) Über die in speziellen Rechtsvorschriften getroffenen Regelungen hinausgehende Forderungen zur Qualitätssicherung werd...

BOKraft 1975 § 44 (Law)

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