FluLärmHahnV § 4 (Law)

...legt. (2) Die Karten im Maßstab 1:5.000 über den Lärmschutzbereich nach der bis zum 4. August 1983 geltenden Fassung dieser Verordnung bleiben an gleicher Stelle zu jedermanns Einsicht archi...

FlurbG § 4 (Law)

...lurbereinigung anordnen und das Flurbereinigungsgebiet feststellen, wenn sie eine Flurbereinigung für erforderlich und das Interesse der Beteiligten für gegeben hält (Flurbereinigungsbeschluß); der Be...

FrSaftAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...

FStrAusbauG § 4 (Law)

...lauf von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist; in die Prüfung sind die bei der Bedarfsplanu...

FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

...licher Genehmigungen, Erlaubnisse und Abnahmen durch andere als die Straßenbaubehörden bedarf es nicht. Für Baudenkmäler gilt Satz 2 nur, soweit ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden ist....

GebrMG § 4 (Law)

...leitet werden. (6) Der Anmelder kann die Anmeldung jederzeit teilen. Die Teilung ist schriftlich zu erklären. Für jede Teilanmeldung bleiben der Zeitpunkt der ursprünglichen Anmeldung und ei...

HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

...ltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufs sowie Kontrollieren und Bewerten des...

GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

...lungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2. ...

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

...lberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält. (2) Jeder Stimmbere...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Logistische Prozesse; qualitätssichernde Maßnahmen, ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Te...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...lt die Anordnung vom 17. November 1980 zur Gewährleistung des Strahlenschutzes bei Halden und industriellen Absetzanlagen und bei der Verwendung darin abgelagerter Materialien (GBl. I Nr. 34 S. 347). ...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...ligen physikalischen Größen zu bestimmen, und die Entscheidung erlauben, ob die in den §§ 6 und 9 festgesetzten Auslöse- und Expositionsgrenzwerte eingehalten werden. ...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...llschafters inne, so gelten für die Anwendung dieses Gesetzes auf den persönlich haftenden Gesellschafter die Arbeitnehmer der Kommanditgesellschaft als Arbeitnehmer des persönlich haftenden Gesellsch...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...llung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes, 1.2 Berufsbildung, arbeits-, sozial- und tarifrechtliche Vorschrift...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ln, 13. Elektrotechnik, 14. Metalltechnik, ...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...lichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetz...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)