HeimMitwirkungsV § 16 Vorsitz (Law)

...chlüsse, soweit der Heimbeirat im Einzelfall keine andere Vertretung bestimmt.

InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)

Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens setzt voraus, daß ein Eröffnungsgrund gegeben ist.

JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)

...chulunterricht haben. (4) Können Jugendliche in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 2 am Samstag nicht acht Stunden beschäftigt werden, kann der Unterschied zwischen der tatsächlichen und der nach...

KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)

...chstbetrag der Unterhaltsbeihilfe nach § 26a Abs. 3 des Bundesversorgungsgesetzes bemisst sich entsprechend dem Unterhaltsbedarf nach § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder Nr. 3. (2) Der Betrag zur ...

LuftFzgG § 16 (Law)

...cht oder ein Recht an einem solchen durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Registers, soweit er diese Rechte und das Eigentum an dem Luftfahrzeug betrifft, als richtig, es sei denn, daß ein...

LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)

...cht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig anzeigt oder 5. entgegen § 13 Absatz 1 Sat...

LwVfG § 16 (Law)

...chter gelten sinngemäß. Zur förmlichen Vernehmung von Beteiligten, Zeugen und Sachverständigen, zur Abnahme von Eiden sowie zur Protokollierung eines Vergleichs sind nur Richter befugt.

SGG § 16 (Law)

...5) Bei Sozialgerichten, in deren Bezirk wesentliche Teile der Bevölkerung in der Seeschiffahrt beschäftigt sind, können ehrenamtliche Richter aus dem Kreis der Versicherten auch befahrene Schiffahrtsk...

StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

...chst verursachungsgerecht zu erfolgen. Zu diesem Zweck werden zunächst für alle Netz- und Umspannebenen die spezifischen Jahreskosten gebildet. Die spezifischen Jahreskosten ergeben sich aus dem Quoti...

ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...ch § 2, § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt. ...

ZVG § 16 (Law)

...ck, den Eigentümer, den Anspruch und den vollstreckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Antrag beizufügen.

ZÄPrO § 16 (Law)

...ch oder Abschnitt als nicht bestanden. In die Niederschrift hat der Vorsitzende, nachdem ihn der Prüfer über das unentschuldigte Ausbleiben schriftlich unterrichtet hat, einzutragen: "schlecht, w...

SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

...cht hinreichend sortenecht sind, 15 vom Hundert nicht übersteigt und dabei der Anteil der nicht dem Restorer zuzurechnenden Pflanzen 2 vom Hundert nicht übersteigt. (3c) Die Nachprüfung muss...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...cht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder eine Unterlage nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rec...

SchRegDV § 16 (Law)

...chtigten deutlich kennzeichnende Merkmale; 2. bei Handelsgesellschaften, eingetragenen Genossenschaften und anderen juristis...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...chgeführt bei Unternehmen, die Schienenstrecken des öffentlichen Verkehrs betreiben. (5) Die Erhebung nach § 1 Nr. 12 wird durchgeführt bei Unternehmen, die Eisenbahnstrecken des öffentliche...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...chutztechnik, ökologische Kreisläufe und Hygiene, 8. Grundlagen der Maschinen- und Verfahrenstechnik, Mess-, Steuerungs- und...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...543/2008 der Kommission vom 16. Juni 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)