-
ImmoWertV § 24 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. Juli 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Wertermittlungsverordnung vom 6. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2209), die durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. August 1997 (BGBl. I S. ...
-
LFGB § 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen (Law)
...s Futtermittels übernimmt die Gewähr dafür, dass das Futtermittel die in Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 bezeichneten Anforderungen erfüllt.
-
SprengV 1 § 24 (Law)
...ständige Behörde kann allgemein oder im Einzelfall von den Verboten des § 20 Absatz 1, des § 22 Absatz 1 und des § 23 Absatz 1 und 2 aus begründetem Anlaß Ausnahmen zulassen. Eine allgemeine Ausnahmeg...
-
StBDV § 24 Bewertung der Aufsichtsarbeiten (Law)
...sichtsarbeiten kann der Prüfungsausschuß mit Stimmenmehrheit auch Prüfer bestimmen, die stellvertretende Mitglieder des Prüfungsausschusses sind. (2) Jede Aufsichtsarbeit ist von mindestens ...
-
SEAG § 24 Zusammensetzung des Verwaltungsrats (Law)
...srat setzt sich zusammen aus Verwaltungsratsmitgliedern der Aktionäre und, soweit eine Vereinbarung nach § 21 oder die §§ 34 bis 38 des SE-Beteiligungsgesetzes dies vorsehen, auch aus Verwaltungsratsm...
-
SchuldRAnpG § 24 Sonderregelungen für bewohnte Gebäude (Law)
...sten der Kündigung des Grundstückseigentümers widersprechen und die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Vertragsverhältnisses für ihn oder seine Familie eine Härte...
-
WpÜG § 24 Grenzüberschreitende Angebote (Law)
...schriften eines anderen Staates außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums einzuhalten und ist dem Bieter deshalb ein Angebot an alle Inhaber von Wertpapieren unzumutbar, kann die Bundesanstalt dem B...
-
WStrG § 24 Nötigung eines Vorgesetzten (Law)
...schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren. (4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwere...
-
ZahlPrüfbV § 24 Erstmalige Anwendung (Law)
...setzungsgesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1245) ist erstmals auf die Prüfung für nach dem 31. Dezember 2015 beginnende Geschäftsjahre anzuwenden. (3) § 16c in der Fassung des Gesetzes z...
-
ARegV § 24 Vereinfachtes Verfahren (Law)
...samtkosten als dauerhaft nicht beeinflussbare Kostenanteile nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 3, 5 bis 7, 8a bis 16 und Satz 2 bis 4. Bei der Ermittlung der Gesamtkosten bleiben die Konzessionsab...
-
BeamtVG § 24 Höhe des Waisengeldes (Law)
...s Witwengeldes erhält, wird das Waisengeld nach dem Satz für Vollwaisen gezahlt; es darf zuzüglich des Unterhaltsbeitrages den Betrag des Witwengeldes und des Waisengeldes nach dem Satz für Halbwaisen...
-
BEGDV 2 § 24 (Law)
(weggefallen)
-
ESBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)
...s Puffertellers und bei Mittelpufferkupplungen nach deren Greifbereich. (4) Pufferscheiben müssen so bemessen sein, daß die Puffer beim Durchfahren von Gleisbogen mit Halbmesser...
-
EuRAG § 24 Wiederholung der Prüfung (Law)
Die Prüfung kann wiederholt werden.
-
EuWG § 24 Berufung von Listennachfolgern (Law)
...s dem Europäischen Parlament ausscheidet, so wird der Sitz durch seinen Ersatzbewerber besetzt. Ist ein Ersatzbewerber nicht benannt oder ist dieser vorher ausgeschieden oder scheidet er später aus, s...
-
EBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)
...sichtlich der Ausrüstung mit Zug- und Stoßeinrichtungen als nur ein Fahrzeug. Mehr als zwei Fahrzeuge dürfen nur mit besonderer Genehmigung (§ 3 Abs. 2) dauernd ohne Zwischenschaltung federnder Zug- u...
-
EGInsO § 24 Aussetzung der Verwertung (Law)
...sprechend bei der Aussetzung 1. der Verwertung auf Antrag des Verwalters eines anderen gruppenangehörigen Unternehmens nach Artikel 60 Absatz...
-
BZRG § 24 Entfernung von Eintragungen (Law)
...s Vergehens nach zehn Jahren, bei Verfahren wegen eines Verbrechens nach 20 Jahren aus dem Register entfernt. Bei Straftaten nach den §§ 174 bis 180 oder § 182 des Strafgesetzbuches beträgt die Frist ...
-
FamFG § 24 Anregung des Verfahrens (Law)
...s Gericht der Anregung nach Absatz 1 nicht, hat es denjenigen, der die Einleitung angeregt hat, darüber zu unterrichten, soweit ein berechtigtes Interesse an der Unterrichtung ersichtlich ist. ...
-
GmbHG § 24 Aufbringung von Fehlbeträgen (Law)
...Stammeinlage weder von den Zahlungspflichtigen eingezogen, noch durch Verkauf des Geschäftsanteils gedeckt werden kann, haben die übrigen Gesellschafter den Fehlbetrag nach Verhältnis ihrer Geschäftsa...