• BinSchEO § 7 Voraussetzungen (Law)

  ...ortboot-Eichverfahren nicht anzuwenden. Es ist jedoch ein formloser Antrag zu stellen. (5) Ort und Zeitpunkt einer Eichung sind spätestens eine Woche vor dem gewünschten Termin mit dem Schif...

• BHV1V § 7 Tötung (Law)

  ...oder der Ausbruch der BHV1-Infektion in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, kann die zuständige Behörde die Tötung der seuchenkranken und seuchenverdächtigen Rinder ano...

• ErstrG § 7 Wirtschaftspatente (Law)

  ...orden ist. Dies gilt auch für Wirtschaftspatente, die auf Grund des Abkommens vom 18. Dezember 1976 über die gegenseitige Anerkennung von Urheberscheinen und anderen Schutzdokumenten für Erfindungen (...

• ESBO § 7 Gleisneigung (Law)

  ...orschriften des § 7 der EBO gelten entsprechend.

• EuWG § 7 Wahltag (Law)

  ...opäischen Union und im Rahmen der in den Artikeln 10 und 11 des Aktes zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments (BGBl. 1977 II S. 733), zuletzt geänder...

• EVO § 7 Sonderabmachungen (Law)

  ...oder zu verbessern. Sonderabmachungen bedürfen der Schriftform. (3) Andere Sonderabmachungen, durch die Ermäßigungen oder sonstige Vergünstigungen gegenüber den tariflichen Entgelten gewährt...

• ElekAnlAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• BSAVfV § 7 Prüfungsberichte (Law)

  ...ortenamt übersendet dem Antragsteller jeweils einen Prüfungsbericht, sobald es das Ergebnis der Registerprüfung, der Wertprüfung oder bei Sorten von Rebe der Prüfung der physiologischen Merkmale zur B...

• BSeeSchG § 7 (Law)

  ...ordausbildung im Sinne des § 2 Absatz 1 Satz 2, die Abnahme von Prüfungen, die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Schiffsleute und Führer von Sportfahrzeugen sowie die Prüfung der Verkehrs- und B...

• DEÜV § 7 Sofortmeldung (Law)

  ...ozialgesetzbuch genannten Wirtschaftsbereichen oder Wirtschaftszweigen spätestens bei Beschäftigungsaufnahme an die Datenstelle der Rentenversicherung zu melden.

• DGBankSa § 7 (Law)

  ...orstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. 2. Die Prokuristen werden vom...

• DiätV § 7 (Law)

  ...offe zugelassen, sofern sie dazu bestimmt sind, einem ernährungsphysiologischen oder diätetischen Zweck zu dienen. Die Zulassung gilt, sofern in Anlage 2 Spalte 2 die Verwendung eines Stoffes auf best...

• BPolZollV § 7 (Law)

  ...ordnung tritt am 1. Juli 2005 in Kraft.

• BrennAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...oholgewinnung aus stärke- und zuckerhaltigen Rohstoffen, 6. produktbezogene Rechtsvorschriften, ...

• ChirurgMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• BNotO § 7 (Law)

  ...otarassessor wird von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer ernannt. Der Präsident der Notarkammer überweist den Notarassessor einem Notar. Er verpflichtet den Notarassessor durch H...

• BPersVG § 7 (Law)

  ...obersten Dienstbehörden kann er auch den Leiter der Abteilung für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten, bei Bundesoberbehörden ohne nachgeordnete Dienststellen und bei Behörden der Mittelstufe auc...

• FKrFBAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...ommen insbesondere in Betracht: 1. Fahrzeugtechnik sowie Kontrollieren, Warten und Pflegen von Fahrzeugen, ...

• FrSaftAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...oll der Prüfling in insgesamt höchstens 3 Stunden 4 Arbeitsproben durchführen. Hierfür kommen insbesondere in Betracht: 1. Prüfen der Rohware...

• FStrAusbauG § 7 (Law)

  ...ortgang des Bundesfernstraßenbaus nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres.