• MPAFHBundV § 12 Modulprüfungen (Law)

  ...chriftlichen Ausarbeitungen oder 6. Sprachprüfungen. Eine Modulprüfung kann aus mehreren Prüfungstei...

• InvStG § 12 Ausschüttungsbeschluss (Law)

  ...chließen und den Beschluss schriftlich zu dokumentieren. Der Beschluss hat Angaben zur Zusammensetzung der Ausschüttung zu enthalten. Er hat außerdem Angaben zu den noch nicht ausgeschütteten Beträgen...

• LAnpG § 12 Gläubigerschutz (Law)

  ...cht beachtet, kann dieses eine Entscheidung durch das Gericht herbeiführen lassen. Bis zur endgültigen Entscheidung haften die an der Teilung beteiligten Unternehmen als Gesamtschuldner. (2)...

• NatSGmElbeV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NDAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  ...chnahme des Grundstücks zwecks Anschlusses eines anderen Grundstücks an das Gasversorgungsnetz grundsätzlich verwehrt, wenn der Anschluss über das eigene Grundstück des anderen Anschlussnehmers möglic...

• SGG § 12 (Law)

  ...chtsbescheiden wirken die ehrenamtlichen Richter nicht mit. (2) In den Kammern für Angelegenheiten der Sozialversicherung, der Grundsicherung für Arbeitsuchende einschließlich der Streitigke...

• StBDV § 12 (Law)

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• TechFachwPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• PatG § 12 (Law)

  ...ch dabei seine Rechte für den Fall der Patenterteilung vorbehalten, so kann sich der, welcher die Erfindung infolge der Mitteilung erfahren hat, nicht auf Maßnahmen nach Satz 1 berufen, die er innerha...

• RennwLottGABest § 12 (Law)

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• RindTbV § 12 (Law)

  ...ch im Inland befindet, ist im Sinne des Artikels 1 Absatz 1 der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleu...

• RSAV § 12 Finanzkraft (Law)

  ...chen Ausgleich nach § 17 ermittelt die Krankenkasse ihre Finanzkraft auf der Grundlage der voraussichtlichen beitragspflichtigen Einnahmen nach § 9 und des vorläufigen Ausgleichsbedarfssatzes nach § 1...

• SeelotG § 12 (Law)

  ...ch seiner ersten Bestallung für eine Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Art und Größe lotsen darf.

• WVG § 12 Vorarbeiten (Law)

  ...ch diesem Gesetz im Errichtungsverfahren zu treffenden Maßnahmen die Grundstücke betreten und Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen oder vergleichbare Arbeiten ausführen. Die Absicht, sol...

• ZahlPrüfbV § 12 Eigenkapital (Law)

  ...cht bereits nach Absatz 3 erfasst, nach ihrer frühestmöglichen Kündbarkeit beziehungsweise nach ihrem frühestmöglichen Mittelabfluss in Jahresbändern darzustellen. (5) Der Ansatz nicht reali...

• ZIV § 12 Einnahmen (Law)

  ...chland zustehenden Anteil aus der Erhebung von Quellensteuern durch die Staaten Belgien, Luxemburg und Österreich entgegen.

• VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

  ...ch Tötung und unschädlicher Beseitigung der seuchenkranken oder verdächtigen Schweine muss der Besitzer die Schweineställe und sonstigen Standorte sowie sämtliche Gegenstände, die Träger des Seuchener...

• WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

  ...chtigt, für die Zwecke des § 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. die Vorratshaltung von ...

• WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

  ...chtshof auf Antrag des Reichs entscheiden sollte, daß das Reich nach dem 1. April 1921 zur selbständigen Neuordnung der Reichswasserstraßenverwaltung auch ohne Einverständnis der beteiligten Länder be...

• VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...chtung und räumlichen Eingrenzung; 5. Anwendung anderer objektiver Methoden, die sich als technisch durchführbar erwiesen ha...