• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...chriften für Betriebsbereiche Erster Abschnitt Grundpflichten ...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...chtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Folgendes schriftlich anzuzeigen: 1. ...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...chwellen erreichen oder überschreiten; 3. benachbarter Betriebsbereich: ein Betriebsbereich, der sich so nah bei einem ander...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...chs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schutzobjekten stellt keine Betreiberpflic...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...chtsvorschriften vorzulegende gleichwertige Berichte oder Teile solcher Berichte zu einem einzigen Sicherheitsbericht im Sinne dieses Paragraphen zusammenfassen, sofern alle Anforderungen dieses Parag...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...chutz, Bau und Reaktorsicherheit schriftlich oder elektronisch über die nach Landesrecht zuständige Behörde mit. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unterrichtet d...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...chaftlich annehmbaren Aufwand erreichbar ist. Festlegungen dazu trifft das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz.

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...8 Abs. 1 und Artikel 32 Abs. 2 des Anhangs I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andere...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...ch die Bundesnetzagentur sind Vertreter der betroffenen Wirtschaftskreise und der Verbraucher rechtzeitig zu hören. Ergeben sich auf Grund rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidungen nachträgliche Än...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...ch Absatz 1 Nummer 2 spätestens vier Wochen nach ihrer Erhebung spurenlos zu löschen. Die Löschung ist zu protokollieren. Die Protokolldaten dürfen ausschließlich zur Durchführung der Datenschutzkontr...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...88 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...cken der Schweine anderer Tierhalter, b) den gemeinschaftlichen Weidegang der Schweine aus verschiedenen Beständen, ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

  -

• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...82 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...chtigter zur Vertretung befugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 10 Abs. 3...

• GBO § 12 (Law)

  ...chen Abschirmdienstes gefährden. Das Protokoll kann nach Ablauf von zwei Jahren vernichtet werden. Einer Protokollierung bedarf es nicht, wenn die Einsicht oder Abschrift dem Auskunftsberechtigten nac...

• FlRV § 12 (Law)

  ...cheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Verte...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...che Wrackteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dürfen bis zur Freigabe (§ 13) durch den Untersuchungsführer nicht berührt oder verändert werden. Gestattet sind lediglich ...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...85 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...ch an allgemeinen Aufgaben des gehobenen Dienstes ausrichten, sind: 1. staatsrechtliche und -politische Grundlagen des Verwaltungshandelns, ...