ErbbauV § 16 (Law)

...mts wegen geschlossen.

BPersVG § 16 (Law)

...Mitglieder erhöht sich in Dienststellen mit 1.001 bis 5.000 Beschäftigten um je zwei für je weitere angefangene 1.000, mit 5.001 und mehr Beschäftigten um je zwei für je weitere angefangene 2.000. ...

EuWG § 16 Stimmabgabe (Law)

...mit amtlichen Stimmzetteln. (2) Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wa...

ChemG § 16 (weggefallen) (Law)

DEÜV § 16 (weggefallen) (Law)

BWaldG § 16 Begriff (Law)

...meinschaften sind privatrechtliche Zusammenschlüsse von Grundbesitzern, die den Zweck verfolgen, die Bewirtschaftung der angeschlossenen Waldflächen und der zur Aufforstung bestimmten Grundstücke (Gru...

BRüG § 16 (Law)

...mögensgegenstandes im Geltungsbereich dieses Gesetzes zugrunde zu legen. Maßgebend ist der Wiederbeschaffungswert am 1. April 1956; sind Sachen entzogen worden, so ist deren Zustand im Zeitpunkt der E...

BranntwMonG § 16 (Law)

(weggefallen)

BRAO § 16 (weggefallen) (Law)

FinDAG § 16 Umlage (Law)

...mentaktiengesellschaften, Versicherungsunternehmen, Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Emittenten mit Sitz im Inland, deren Wertpapiere an einer inländischen Börse zum Handel zugelassen oder in ...

FRG § 16 (Law)

...mit einer Beitragszeit zusammenfällt. Dies gilt nur, wenn die Beschäftigung nach dem am 1. März 1957 geltenden Bundesrecht Versicherungspflicht in den gesetzlichen Rentenversicherungen begründet hätte...

GtDWSVVDV § 16 Praxisarbeit (Law)

...mindestens eine Woche vorher anzukündigen. (2) § 11 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

GVG § 16 (Law)

...megerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

GVGEG § 16 (Law)

...mittelt, so ist eine Übermittlung dieser Daten auch zulässig 1. an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Auswärt...

GVIDVDV § 16 Diplomarbeit (Law)

...menvorschläge zu unterbreiten. Die Ausgabe des Themas ist in der Prüfungsakte zu vermerken. Das Thema der Diplomarbeit kann nur in besonderen Fällen und mit Zustimmung des Prüfungsamtes zurückgegeben ...

HdlRegVfg § 16 (Law)

...mmer einzutragen. Eine Eintragung, die durch eine spätere Eintragung ihre Bedeutung verloren hat, ist nach Anordnung des Richters rot zu unterstreichen. Mit der Eintragung selbst ist auch der Vermerk ...

FamGKG § 16 Auslagen (Law)

...me einer Handlung, die nur auf Antrag vorzunehmen ist, von der vorherigen Zahlung abhängig machen. (2) Die Herstellung und Überlassung von Dokumenten auf Antrag sowie die Versendung von Akte...

GewStG § 16 Hebesatz (Law)

...mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle mehrerer Gemeinden die Gebietsteile der Gemeinde mit verschiedenen Hebesätzen treten. (5) In welchem Verhältnis die Hebesätze für di...

HeimMitwirkungsV § 16 Vorsitz (Law)

...mbeirat im Rahmen der von diesem gefassten Beschlüsse, soweit der Heimbeirat im Einzelfall keine andere Vertretung bestimmt.

InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)

Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens setzt voraus, daß ein Eröffnungsgrund gegeben ist.