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EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)
...bis 9 genannten Rechtsvorschriften unter Berücksichtigung besonderer Gegebenheiten nicht oder nicht unmittelbar Anwendung finden können, gelten sie für die Deutsche Reichsbahn sinngemäß. Gleiches gilt...
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EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)
...Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII Anlage I Kapitel XIII (Law)
...bschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XIII der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII A II Anlage I Kapitel XIII (Law)
...bs. 1 Satz 2 wird wie folgt gefaßt: "Er besteht aus einer gleich großen Anzahl von Vertretern des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, wobei die Zahl der Bundesratsver...
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EinigVtr Anlage I Kap XVII III Anlage I Kapitel XVII (Law)
...bschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XVIII Anlage I Kapitel XVIII (Law)
...I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XVIII II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Kapitels XVIII d...
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EinigVtr Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX (Law)
...blik einschließlich des Teils von Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, beschäftigten Arbeitnehmer gelten die am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts für sie geltenden Arbeitsbedingung...
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EinigVtr Anlage I Kap XIX Anlage I Kapitel XIX (Law)
...bschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIX B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels XIX der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap III A IV Anlage I Kapitel III (Law)
...bschnitte I und III wird der im bisherigen Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gerichtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit einschließlich des Aufbaus de...
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EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)
...bschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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BBG 2009 § 121 Rechtsstellung der Mitglieder (Law)
...ie Dienstaufsicht über die Mitglieder des Bundespersonalausschusses führt im Auftrag der Bundesregierung die Bundesministerin des Innern oder der Bundesminister des Innern mit folgenden Maßgaben: ...
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BTGO 1980 § 121 Einspruch gegen das Amtliche Protokoll (Law)
...iche Protokoll Einspruch erhoben und dieser nicht durch die Erklärung der Schriftführer erledigt, so befragt der Präsident den Bundestag. Wird der Einspruch für begründet erachtet, so ist die neue Fas...
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DonauSchPVAnl 1993 § 1.21 Sondertransporte (Law)
...b) schwimmenden Anlagen und Schwimmkörpern, soweit dabei nicht offensichtlich eine Behinderung oder Gefährdung der Schiffahrt oder eine Beschädigung von Anla...
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SGB 11 § 121 Bußgeldvorschrift (Law)
...ichtigen einholen. Diese sollen bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirken. Sie sollen insbesondere ihnen bekannte Tatsachen und Beweismittel angeben. Eine weitergehende Pflicht, bei der Ermittlung...
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OWiG 1968 § 121 Halten gefährlicher Tiere (Law)
...idrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ein gefährliches Tier einer wildlebenden Art oder ein bösartiges Tier sich frei umherbewege...
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TKG 2004 § 121 Tätigkeitsbericht (Law)
...Bundes gemeinsam mit dem Bericht nach Absatz 2 einen Bericht über ihre Tätigkeit sowie über die Lage und die Entwicklung auf dem Gebiet der Telekommunikation vor. In diesem Bericht ist auch zu der Fra...
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UmwG 1995 § 121 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...ie Kapitalgesellschaft sind die für ihre Rechtsform geltenden Vorschriften des Ersten und Zweiten Teils anzuwenden.
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PatAnwO § 121 Beweisaufnahme durch einen ersuchten Richter (Law)
...in der Hauptverhandlung zu vernehmen, es sei denn, daß er voraussichtlich am Erscheinen in der Hauptverhandlung verhindert ist oder ihm das Erscheinen wegen großer Entfernung nicht zugemutet werden ka...
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SGB 5 § 121 Belegärztliche Leistungen (Law)
...ine leistungsfähige und wirtschaftliche belegärztliche Behandlung der Versicherten hin. Die Krankenhäuser sollen Belegärzten gleicher Fachrichtung die Möglichkeit geben, ihre Patienten gemeinsam zu be...
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HwO Anlage B Verzeichnis der Gewerbe, die als zulassungsfreie Handwerke oder handwerksähnliche Gewerbe betrieben werden können (§ 18 Abs. 2) (Law)
...Innerei-Fleischer (Kuttler) 42 Speiseeishersteller (mit Vertrieb von Speiseeis mit üblichem Zubehör) 43 ...
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