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SeemAmtsBek 1982 I. (Law)
...ilien Suva Fidschi...
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AuslWBG § 42 Unzuständigkeit der Prüfstelle (Law)
...Ist die Prüfstelle für eine bei ihr eingegangene Anmeldung nicht zuständig, so gibt sie die Anmeldung an die zuständige Prüfstelle oder den zuständigen Auslandsbevollmächtigten ab. Vor Abgabe an einen...
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BBhV § 42 Schwangerschaft und Geburt (Law)
...i Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, sind in Geburtsfällen zusätzlich die vor Aufnahme in ein Krankenhaus am Ent...
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BImSchG § 42 Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen (Law)
...ine Einigung über die Entschädigung zustande, setzt die nach Landesrecht zuständige Behörde auf Antrag eines der Beteiligten die Entschädigung durch schriftlichen Bescheid fest. Im Übrigen gelten für ...
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BeurkG § 42 Beglaubigung einer Abschrift (Law)
...i der Beglaubigung der Abschrift einer Urkunde soll festgestellt werden, ob die Urkunde eine Urschrift, eine Ausfertigung, eine beglaubigte oder einfache Abschrift ist. (2) Finden sich in ei...
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ESBO § 42 Rangieren, Hemmschuhe (Law)
...ie Vorschriften des § 42 der EBO gelten entsprechend.
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EBO § 42 Rangieren, Hemmschuhe (Law)
...ieren auf dem Einfahrgleis über das Einfahrsignal hinaus ist in der Regel verboten. Läßt es sich im Einzelfall nicht vermeiden, so ist dazu die schriftliche Erlaubnis des Fahrdienstleiters oder Zuglei...
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FamFG § 42 Berichtigung des Beschlusses (Law)
...iche offenbare Unrichtigkeiten im Beschluss sind jederzeit vom Gericht auch von Amts wegen zu berichtigen. (2) Der Beschluss, der die Berichtigung ausspricht, wird auf dem berichtigten Besch...
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GenG § 42 Prokura; Handlungsvollmacht (Law)
...ie Genossenschaft kann Prokura nach Maßgabe der §§ 48 bis 53 des Handelsgesetzbuchs erteilen. An die Stelle der Eintragung in das Handelsregister tritt die Eintragung in das Genossenschaftsregister. §...
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KrWG § 42 Zugang zu Informationen (Law)
...ieser Entscheidungen sowie die bei der zuständigen Behörde vorliegenden Ergebnisse der Überwachung der von einer Deponie ausgehenden Emissionen sind nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetze...
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KFürsV § 42 Geminderte Lebensstellung (Law)
...in Elternpaar ein Freibetrag in Höhe des Zweifachen des Freibetrags für einen Elternteil abzusetzen. Satz 1 findet keine Anwendung bei der ergänzenden Hilfe zum Lebensunterhalt, soweit ein Freibetrag ...
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IfSG § 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote (Law)
...ie in amtlicher Eigenschaft, auch im Rahmen ihrer Ausbildung, mit den in Absatz 2 bezeichneten Lebensmitteln oder mit Bedarfsgegenständen im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 in Berührung kommen, dürfen ihr...
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LAnpG § 42 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...itgliedern, die allein oder in Kooperation mit anderen Landwirten einen landwirtschaftlichen Betrieb wieder einrichten, eine Frist von drei Monaten, gegenüber anderen Mitgliedern eine Frist von sechs ...
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SchfHwG § 42 Übergangsregelungen für Bezirksschornsteinfegermeister (Law)
...igten Bezirksschornsteinfeger für ihren bisherigen Bezirk um. Ist die Bestellung vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erfolgt, ist sie bis zum 31. Dezember 2014 befristet. Erfolgt die Bestellung im Z...
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VSVgV § 42 Ausgeschlossene Personen (Law)
...iter eines Beauftragten eines Auftraggebers dürfen bei Entscheidungen in einem Vergabeverfahren für einen Auftraggeber als voreingenommen geltende natürliche Personen nicht mitwirken, soweit sie in di...
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PBefG § 42 Begriffsbestimmung Linienverkehr (Law)
...inienverkehr ist eine zwischen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung, auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein- und aussteigen können. Er setzt nicht...
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SprengV 1 § 42 (Law)
...ittel sowie ein sonstiger Fehlbestand sind im Verzeichnis unter Angabe der Gründe auf der Ausgabeseite zu buchen, in das Verzeichnis sind mit einem entsprechenden Vermerk auch diejenigen explosionsgef...
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StPO § 42 Berechnung von Tagesfristen (Law)
...i der Berechnung einer Frist, die nach Tagen bestimmt ist, wird der Tag nicht mitgerechnet, auf den der Zeitpunkt oder das Ereignis fällt, nach dem der Anfang der Frist sich richten soll.
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StUG § 42 Gebühren und Auslagen (Law)
...ige Vermisster oder Verstorbener sowie für die ihnen gewährte Einsicht in die Unterlagen werden Gebühren und Auslagen nicht erhoben. (2) Das für Kultur und Medien zuständige Mitglied der Bun...
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ZHG§10PrO § 42 (Law)
...iese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.