• ScheckG Art 5 (Law)

  ...Vermerk "an Order"; an eine bestimmte Person, mit dem Vermerk "nicht an Order" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk; an den Inhaber. ...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...versicherungsnummer (VSNRZH) Feld enthält Leerstellen, wenn der Datensatz vom Träger der Sozialhilfe geliefert wird. Soweit in der DSRV eine aktuelle Rentenv...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...Verbindung mit unvermessenem Eigentum ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...Vorschriften durch Sachverständige im Rahmen der Überprüfung von Anlagen im Sinne von § 62 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes vorgenommen worden sind. ...

• AMVV § 5 (Law)

  Von der Verschreibungspflicht sind Arzneimittel ausgenommen, die aus den in der Anlage 1 zu dieser Verordnung genannten Stoffen und Zubereitungen aus Stoffen nach einer homöopathischen Verfahrenstechn...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...viele Stimmen haben, wie die Vertreterinnen und Vertreter nach den Nummern 1 und 2 zusammen. Die oder der Vorsitzende und die weiteren Mitglieder des Verwaltung...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben sowie der Versorgung der Bewohner des Gebiets dienenden Handwerksbetrieben. Auf die Belange der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe einschließlich ...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...von der Anwendung des § 2 Nr. 2 und 3 befreien, wenn die Fortführung ihrer Tätigkeit oder Berufsausbildung im öffentlichen Interesse liegt und mit der Verpflichtung nach dieser Vorschrift unvereinbar ...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...vorschriften werden hiervon nicht berührt. (6) Grundsätze für die Strahlenschutzzulassung von radioaktiven Arzneimitteln werden vom Minister für Gesundheitswesen im Einvernehmen mit dem Mini...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...Versorgungssystem gelten auch Zeiten, die vor Einführung eines Versorgungssystems in der Sozialpflichtversicherung oder in der freiwilligen Zusatzrentenversicherung zurückgelegt worden sind, wenn dies...

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...Verordnung vorgesehenen Prüfungsabschnitte werden vor der nach Landesrecht zuständigen Stelle (Landesprüfungsamt) abgelegt. (2) Die Prüfungsabschnitte sind vor dem Landesprüfungsamt des Land...

• BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

  ...verordnung mit Zustimmung des Bundesrates Grundstückseigentümer zu verpflichten, bei dauerhaft nicht mehr genutzten Flächen, deren Versiegelung im Widerspruch zu planungsrechtlichen Festsetzungen steh...

• ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

  ...vorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung, weiter regel...

• ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

  ...verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden ausgeglichen wir...

• BEG § 5 (Law)

  ...verbindlichkeiten des Deutschen Reiches und gleichgestellter Rechtsträger, die Rechtsvorschriften für die Übertragung von Organisationsvermögen, die Rechtsvorschriften ...

• BinSchPRG § 5 (Law)

  Der Haftungsbeschränkung nach § 4 unterliegen nicht 1. Ansprüche aus Bergung sowie Ansprüche auf Beitragsleistung zur großen Hav...

• BeschG § 5 Beschussprüfung (Law)

  ...von Schusswaffen mit glatten Läufen mit einem erhöhten Gasdruck (verstärkter Beschuss) oder mit Stahlschrotmunition vorzunehmen. (3) Bei dem Beschuss von Böllern ist zu prüfen, ...