FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)

...von den statistischen Ämtern der Länder die Erhebungsmerkmale Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen oder die Erhebungsmerkmale Erträge, Aufwendungen und Investitionsausgaben der Hochschulen nach § 3 Abs. 1 N...

GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

HdlRegVfg § 13 (Law)

...verwaltung die fortlaufenden Nummern für einzelne Amtsgerichtsbezirke je gesondert geführt werden. In diesem Fall sind die fortlaufenden Nummern der jeweiligen Amtsgerichtsbezirke durch den Zusatz ein...

KOVErstV § 13 (weggefallen) (Law)

LwVfG § 13 (Law)

...vertretungsbefugt. Sie handeln durch ihre Organe und mit der Verfahrensvertretung beauftragten Vertreter. (2) Ehrenamtliche Richter dürfen nicht als Bevollmächtigte vor einem Spruchkörper au...

LuftVG § 13 (Law)

...Verhältnisse oder des Verwendungszwecks des Flughafens in bestimmten Geländeteilen für die Sicherheit der Luftfahrt nicht in dem nach § 12 festgelegten Umfang notwendig sind, können die Luftfahrtbehör...

LBG § 13 (Law)

...verwendet oder genutzt werden kann, so ist der Eigentümer berechtigt, die Ausdehnung der Enteignung auch auf den Restbesitz zu verlangen.

SG § 13 Wahrheit (Law)

(1) Der Soldat muss in dienstlichen Angelegenheiten die Wahrheit sagen. (2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.

PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)

...Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt, durch die Übernahme einer anderen Tätigkeit den durch Tarifvertrag oder sonstige Vereinbarungen begründeten Anspruch auf eine mindestens zwei Jahre versicherte ...

SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)

...von Tatsachen, die er zur Eintragung in das Handels- oder Vereinsregister anzumelden hat, und a) soweit der Datenanbi...

PostPersRG § 13 (Law)

(weggefallen)

TNV § 13 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

UAG § 13 (Law)

(weggefallen)

VerschG § 13 (Law)

...verfahren nach § 2 ist eine Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (2) Es gelten dafür die besonderen Vorschriften der §§ 14 bis 38.

VersVermV § 13 Nachweis (Law)

...Versicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.

VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 31. Dezember 2018 außer Kraft.

SpielV § 13 (Law)

...Verlängerung des Abstandes zwischen zwei Einsatzleistungen über fünf Sekunden hinaus bis zu einer Obergrenze von 75 Sekunden darf der Einsatz um höchstens 0,03 Euro je volle Sekunde erhöht werden; bei...

TierSchG § 13 (Law)

...verboten, zum Fangen, Fernhalten oder Verscheuchen von Wirbeltieren Vorrichtungen oder Stoffe anzuwenden, wenn damit die Gefahr vermeidbarer Schmerzen, Leiden oder Schäden für Wirbeltiere verbunden is...

StVG § 13 Geldrente (Law)

...verlangen, wenn die Vermögensverhältnisse des Verpflichteten sich erheblich verschlechtert haben; unter der gleichen Voraussetzung kann er eine Erhöhung der in dem Urteil bestimmten Sicherheit verlang...

ZHG § 13 (Law)

...verlängert werden. (3) Eine Erlaubnis darf ausnahmsweise über den in Absatz 2 genannten Zeitraum hinaus im besonderen Einzelfall oder aus Gründen der zahnärztlichen Versorgung erteilt oder v...